Autor: Fahrettin Calislar
Freiburg Finanzdirektorin Madeleine Genoud-Page hatte gestern gut lachen. Nach vielen schlechten Jahren kann die Stadt schon im vierten aufeinanderfolgenden Jahr ein positives Ergebnis vermelden. Statt des befürchteten Verlustes stand unter dem Strich Ende Jahr eine schwarze Zahl.
«Das Resultat ist die Frucht einer strengen Kontrolle und einer festen Linie des Gemeinderats», fasste Genoud-Page zusammen. Sie räumte ein, dass das Budget 2010 möglicherweise angesichts der schlechten Konjunkturaussichten wohl etwas gar vorsichtig gerechnet war. Die Konjunktur habe sich positiver entwickelt als erwartet. Syndic Pierre-Alain Clément kommentierte: «Es läuft nicht gut, aber besser als auch schon.»
Im Einzelnen wirkten sich viele Punkte positiv aus: So stiegen die Personalkosten, welche einen grossen Teil der Finanzen ausmachen, letztes Jahr weniger stark an als angenommen. Zudem habe die Stadt durch die etwas verbesserte Finanzlage der letzten Jahre auch ihre Schuldenlast abbauen können, so dass der Schuldendienst abnimmt.
Unter dem Strich schwarz
Die Reduktion der Schulden habe der Gemeinderat weiterhin besonders im Auge: «Das ist uns extrem wichtig.» Erst recht, weil die Liquidität letztes Jahr gesunken ist. Der Grund ist die Zahlung von 8 Millionen Franken für den Bau des Equilibre. Dennoch blieb am Schluss in der Stadtkasse etwas übrig: 1,4 Millionen Franken hat die Stadt zurzeit auf der hohen Kante. Nicht viel für die anstehenden Aufgaben.
Die dunklen Wolken
Genoud sprach auch jene Punkte an, welche ihr Kopfzerbrechen bereiten. «Ich kann die dunklen Wolken, die sich zusammenballen, nicht ignorieren.» Sie meinte insbesondere die Pensionskasse der Stadt (Kasten), die Sanierung der Deponie La Pila und den harzenden Schulraumausbau.
Zwei Sanierungs- und Ausbauprojekte (Botzet und Schönberg) sind am Laufen und der Gemeinderat ist zuversichtlich, sie rasch umsetzen zu können. Schwierigkeiten macht noch immer die Planung der Deutschsprachigen Orientierungsschule (DOSF); da ist die Frage der Finanzierung noch immer offen. Die Stadtregierung will bis im Herbst einen Generalplan ausarbeiten.
Zahlen
Fast durchwegs gut geschlossen
Der Ertragsüberschuss für das Jahr 2010 beträgt 1,1 Millionen Franken – eine Verbesserung von 7,5 Millionen gegenüber dem Budget. Dies bei einem Aufwand von 213 Millionen Franken (inklusive industrielle Betriebe). Auch die Verschuldung ist gesunken: Heute bezahlt die Stadt 2.26 Franken von 100 ausgegebenen Franken für den Schuldendienst. Die kumulierte Schuld beträgt 170 Millionen Franken. fca
Pensionskasse: Woher nehmen, ohne Steuern zu erhöhen?
Das Problem der nächsten Jahre wird für die Stadt Freiburg und ihren Gemeinderat die Finanzierung der Pensionskasse (PK) sein. Der Bund schreibt einen Deckungsgrad von 70 Prozent und als Fernziel 80 Prozent vor. Dem gegenüber steht für die Freiburger PK ein aktueller Wert von 50 Prozent, wie Syndic Pierre-Alain Clément vorrechnete. «Das Problem wird uns also beschäftigen, wenn nicht heute, dann morgen.»
Die Stadt muss den fehlenden Betrag einschiessen, ohne dabei die Steuerlast zu erhöhen, wie Gemeinderätin Antoinette de Weck betonte. Es fehlen astronomische 40 Millionen Franken sofort und gegen 60 Millionen Franken für die Erreichung des 80-Prozent-Zieles. Wenn es in den letzten Jahren eine regelmässige Rendite gegeben hätte, wären 60 Prozent dringelegen, so Clément. «Das gibt ihnen eine Idee, wie viel wir brauchen, was auf uns zukommt». Der Gemeinderat will nun alle Akteure an einen Tisch bringen und einen genauen Plan ausarbeiten. fca
