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Die SVP schwenkt um und steht nun hinter dem Rüstungsprogramm

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BERN Die Sicherheitspolitische Kommission (SIK) verlangt zwar noch einen Folgebericht, steht aber mit 15 zu 8 Stimmen und einer Enthaltung klar hinter der Vorlage.

In der Herbstsession war das Rüstungsprogramm im Nationalrat an einer unheiligen Allianz von SVP, SP und Grünen gescheitert. Diesmal stünden die Chancen besser, sagte SIK-Präsident Bruno Zuppiger (SVP/ZH) am Dienstag vor den Medien. Laut Kommissionsmitglied Josef Lang (Grüne/ ZG) stammen die acht Gegenstimmen aus dem rot-grünen Lager. Die SVP ist also fürs Erste wieder im Boot. sda

Bericht Seite 15

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