Digitalisierung hat die Justiz erreicht

Am 29. August hat der Kanton Freiburg offiziell sein Projekt E-Justice lanciert. Dies teilt die Staatskanzlei in einem Communiqué mit. Mit diesem Grossprojekt, das alle kantonalen Gerichtsbehörden und Instanzen betrifft, soll die Justiz schrittweise digitalisiert werden.

Der Staatsrat hat dieses Ziel von Anfang an in sein Regierungsprogramm für die laufende Legislaturperiode aufgenommen. E-Justice strebt namentlich die Einführung von elektronischen Gerichtsakten an. Das Programm steht unter der doppelten Leitung des Sicherheits- und Justizdirektors und des Präsidenten des Justizrats. Es ist Bestandteil der «Verwaltung 4.0», zu der sich der Staatsrat verpflichtet hat, wie es heisst. Es entspreche zudem den gesetzlichen Anforderungen und stelle das kantonal notwendige Pendant zum Bundesprojekt Justitia 4.0 dar. Das Programm umfasst mehrere Etappen. In einer der ersten werden die Prozesse und Bedürfnisse der Gerichtsbehörden analysiert. Gleichzeitig sollen erste Schritte in Richtung einer Digitalisierung der Korrespondenz unternommen werden.

Um der Umsetzung von ­E-Justice den nötigen Schub zu verleihen, hat der Staatsrat beschlossen, zusätzliche finanzielle Mittel zu sprechen. Diese sind vorerst auf einen Zeitraum von drei Jahren beschränkt und sollen es ermöglichen, die nötigen Ressourcen für das Programm bereitzustellen.