Autor: Anton Jungo
Der Bau von Hochwasserschutz-Massnahmen war Bestandteil des Bewilligungsverfahrens für den Quartierplan Bachtelmatte und insbesondere für den Bau des Migros-Centers. Die Migros hat in der Zwischenzeit den verlangten Schutzdamm vor ihrem Geschäftszentrum erstellt.
Wie der verantwortliche Gemeinderat Ruedi Zurkinden am Montagabend ausführte, geht es beim Kreditbegehren von 700 000 Franken darum, dass auch die Gemeinde ihren eingegangenen Verpflichtungen nachkommen kann (vgl. auch FN vom 16. August).
Die Tatsache, dass die Migros nächstens eröffnet wird und die Gemeinde mit ihrem Kreditbegehren erst jetzt kommt, erachtete Marcel Kümin namens der SVP als eine Art Nötigung. «Wir können gar nicht mehr Nein sagen», meinte er. Ruedi Zurkinden wies darauf hin, dass zur Erreichung eines wirkungsvollen und kostengünstigen Massnahmen-Konzepts langwierige Verhandlungen notwendig waren.
Heitiwilbach freilegen
Im Rahmen des Hochwasserschutz-Konzeptes muss die Gemeinde hinter dem Schutzdamm, den die Migros erstellt hat (erstes Rückhaltebecken), den Heitiwilbach freilegen. Sie muss zudem im Bereich Unterheitiwil ein zweites Rückhaltebecken bauen.
Für dieses Bauwerk konnte die Gemeinde eine Waldparzelle erwerben, die gemäss Gemeindepräsidentin Hildegard Hodel-Bruhin in Zukunft nicht mehr als Wald gelten wird. Der Kaufpreis für die Parzelle beläuft sich auf 35 000 Franken. Wie die Gemeindepräsidentin ausführte, wurde der doppelte Preis einer gewöhnlichen Waldparzelle bezahlt. Für die Gemeinde fallen aber in Zukunft keine Kosten mehr an.
Wie sinnvoll sind die Massnahmen?
An der Versammlung wurde nach dem Sinn der Offenlegung des Heitiwilbaches gefragt. Ruedi Zurkinden wies darauf hin, dass der Bund die Zusage von Subventionen von der Offenlegung des Baches abhängig gemacht habe. Die Hochwasserschutz-Massnahmen wurden aus der Versammlung aber auch grundsätzlich in Frage gestellt. Die Alternative wäre gemäss Zurkinden die Rückzonierung der Bachtelmatte ins übrige Gemeindegebiet gewesen.
Er ist überzeugt, dass die Rückerstattungsforderungen für die Gemeinde entschieden höher ausgefallen wären als der Bau der Schutzmassnahmen. Auch der Bau eines Stollens ins Unterdorf sei geprüft worden. Doch dieses Bauwerk wäre mit Kosten von elf Millionen Franken verbunden gewesen.
Rückweisung abgelehnt
Daniel Piller, SVP, verlangte, das Geschäft an den Gemeinderat zurückzuweisen. Dieser Antrag wurde von den 122 Bürgerinnen und Bürgern mit 92 gegen 18 Stimmen verworfen. Der Kredit von 700 000 Franken wurde darauf mit 93 gegen 19 Stimmen angenommen.
