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«E-Justice» ist eines von fünf grossen Informatikprojekten

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«E-Justice» sei kein gewöhnliches Informatikprojekt. Es erfordere eine weit längerfristige Perspektive. Dies schreibt der Staatsrat auf eine Anfrage von Grossrat Bertrand Morel (CVP, Lentigny). Morel hatte in seinem Vorstoss auf die Wichtigkeit der Digitalisierung in der Justiz hingewiesen, insbesondere um die Arbeitsüberlastung zu vermindern (siehe Text oben). Er wollte deshalb wissen, welche Mittel der Kanton dafür zur Verfügung stelle.

Die Digitalisierung der Justiz sei eines der fünf grossen Informatikprojekte des Regierungsprogramms und habe 2018 begonnen, so der Staatsrat. Die Justiz werde nach und nach entmaterialisiert. Es werde ein elektronisches Gerichtsdossier eingeführt, der elektronische Arbeitsplatz eingerichtet, der Zugang der Bevölkerung modernisiert, und über eine Online-Plattform werde für alle befugten Personen schweizweit der elektronische Rechtsverkehr und die Online-Akteneinsicht eingeführt.

Dabei handle es sich aber um eine umfassende Überarbeitung der Fachprozesse, hält der Staatsrat fest. Die heutige Justizpraxis werde noch von Beweisen und Akten in Papierform beherrscht. Diese würden von jeder Instanz oder Magis­trats­person unter Berufung auf die Unabhängigkeit der Justiz bearbeitet. Die Justiz müsse nicht nur neu durchdacht, sondern auch standardisiert ­werden.

In Freiburg steht das Projekt unter der Co-Leitung des Sicherheits- und Justizdirektors sowie des Präsidenten des Justizrats. Für die fachliche Beteiligung stehen 3,5 Voll­zeit­äqui­va­lente zu einem Betrag von je 550 000 Franken über drei Jahre zur Verfügung.

uh

 

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