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«Ein antizyklisches Verhalten ist in diesen Zeiten vielleicht angebracht»

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Autor: Regula Saner

Villars-sur-Glâne Am Anfang der Debatte stand ein Rückweisungsantrag. Die Fraktion «Öffnung/CSP» verlangte, dass das Budget 2009 von Villars-sur-Glâne zurück an den Gemeinderat soll, damit dieser «ernsthaft über eine Erhöhung der Einnahmen nachdenkt». Fraktionssprecher Jacques Dietrich wurde noch deutlicher: «Ob Sie wollen oder nicht, wir können uns einer Steuererhöhung nicht entziehen.» Denn er und seine Mitstreiter sind der Ansicht, dass weitere Sparmassnahmen, insbesondere im Sozial- und Bildungsbereich, nicht mehr möglich sind.

Doch, doch, sparen sei noch möglich, fand die FDP, welche traditionellerweise gegen Steuererhöhungen ist. Die Partei schloss sich damit der Finanzkommission an, welche Sparvorschläge für 335 000 Franken im Köcher hatte.

Die SP hingegen war salopp gesagt sowohl gegen ein weiteres Ausdrücken der Zitrone als auch gegen Steuererhöhungen.

Gegen eine Steuererhöhung

Finanzvorsteher Louis-Marc Perroud verteidigte das vom Gemeinderat erstellte Budget 2009, welches bei einem Aufwand von 59 Millionen Franken ein Defizit von knapp 1,5 Millionen aufwies, was 2,6 Prozent der Einnahmen entspricht. «Leider ist das Budget erneut defizitär, dies obwohl Villars-sur-Glâne von der ersten in die zweite Klasse beim interkommunalen Finanzausgleich gerutscht ist.» Perroud führt den Verlust einerseits auf einen starken Anstieg der gebundenen Ausgaben zurück, andererseits aber auch auf eine Zunahme der Bevölkerung.

«Es wird nicht das letzte unausgeglichene Budget sein, über das wir befinden müssen, aber wir sind auf dem richtigen Weg», glaubt Perroud. Dies belege eine Studie, die Ökonomieprofessor Bernard Dafflon im Auftrag der Gemeinde erstellt hat. «Die Ausgaben sinken, und die Einnahmen steigen, diese beiden Kurven nähern sich an», führte Louis-Marc Perroud dazu aus.

Aber es gäbe eben auch Ausgaben, die unvermeidbar seien. «Ein antizyklisches Verhalten ist in diesen Zeiten vielleicht auch angebracht.» Der Gemeinderat lehne zudem eine Steuererhöhung entschieden ab. Der Finanzvorsteher liess dabei durchblicken, dass er die Haltung vertritt, dass es gerade in Zeiten einer Rezession wichtig ist, dass die Menschen noch genug Geld in der Tasche haben, damit sie auch weiterhin konsumieren. Perroud fasste sein Plädoyer mit dem Satz zusammen: «Die Bemühungen sind da, auch wenn Sie vielleicht Mühe haben, das zu sehen.»

Wer sucht, der findet

Der Generalrat lehnte in der Folge den Rückweisungsantrag mit 37 zu 6 Stimmen ab. Kapitel für Kapitel suchte er sodann nach Sparmöglichkeiten und fand zusammen mit dem Gemeinderat 273 500 Franken. Gespart wurde etwa beim Unterhalt der Gemeindestrassen. Zusätzlich verschob der Gemeinderat 100 000 Franken für einen neuen Fussballplatz neben dem Sportzentrum in das Investitionsbudget.

Zufrieden mit diesen Anstrengungen empfahl die Finanzkommission schliesslich das Budget zur Annahme. Der Generalrat folgte ihr mit 38 Ja- gegen vier Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen.

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