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Ein Defizit mit positiven Seiten

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Als «komplexen und aussergewöhnlichen Jahrgang» bezeichnete Gemeinderat Olivier Carrel (FDP) vor dem Generalrat von Villars-sur-Glâne die Rechnung 2018. Aussergewöhnlich nur schon deshalb, weil die Gemeinde zum ersten Mal seit 2007 einen negativen Abschluss ausweist: Das Defizit beträgt 1,43 Millionen Franken bei einem Gesamtaufwand von 81,9 Millionen Franken. Aussergewöhnlich aber auch, weil Rückstellungen und buchhalterische Systemwechsel die Rechnung auf unvorhergesehene Weise belasteten. «Ohne diese Faktoren hätten wir sogar mit einem komfortablen Gewinn abgeschlossen», sagte Carrel am Mittwochabend.

Allein ein Systemwechsel bei der Fakturierung der Liegenschaftssteuern brachte 2018 ein einmaliges Minus von drei Millionen Franken. Dazu tätigte die Gemeinde unter anderem Rückstellungen für die Folgen der Unternehmenssteuerreform (400 000 Franken) und der kantonalen Pensionskassenreform (889 000 Franken). «Unter all diesen Umständen haben wir trotz allem eine gute Rechnung», so Carrel. Dies gelte umso mehr, als das Budget noch ein wesentlich höheres Defizit, nämlich 2,65 Millionen Franken, vorgesehen habe.

Bürger zahlen mehr Steuern

Vieles sei an der Rechnung 2018 ermutigend, sagte Carrel, vor allem die Entwicklung der Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen: Diese zahlten 2018 22,11 Millionen Franken Einkommens- und 3,59 Millionen Franken Vermögenssteuern, insgesamt eine Million Franken mehr als 2017. Einen besonders grossen Sprung gab es bei der Vermögenssteuer. Dies sei nicht nur auf vermögende Zuzüger zurückzuführen, erklärte der Gemeinderat, sondern vor allem darauf, dass viele Bürgerinnen und Bürger von der Möglichkeit der straflosen Selbstanzeige für bisher nicht deklarierte Vermögenswerte profitiert hätten. Die natürlichen Personen machten so einen Teil des Rückgangs bei den Unternehmenssteuern wett. Die Firmen zahlten 2018 21,1 Millionen Franken Gewinn- und Kapitalsteuern. Das sind zwar 1,8 Millionen Franken weniger als 2017, ein Grossteil davon ist aber auf einen Systemwechsel in der Buchhaltung zurückzuführen.

«Die gute Nachricht ist, dass wir nicht mehr ganz so abhängig von den Unternehmen sind wie in früheren Jahren», erklärte Olivier Carrel. Das sei gerade im Hinblick auf die bevorstehende Steuerreform wichtig. Die Gemeinde Villars-sur-­Glâne rechnet mit hohen finanziellen Einbussen, sobald die Reform in Kraft tritt. Die jüngsten Zahlen gehen aber laut Carrel nur noch von 6,9 bis 7,5 Millionen Franken aus. Das sei weniger als ursprünglich befürchtet und wahrscheinlich immer noch zu hoch gegriffen. «Unsere finanzielle Zukunft scheint heute besser auszusehen als wir lange dachten», sagte Mélanie Maillard Russier (SP), Präsidentin der Finanzkommission. Auch sie bezeichnete die Rechnung 2018 als gut und lobte besonders die vorbildliche Ausgabendisziplin der Gemeinde. Das sahen auch die Generalrätinnen und Generalräte so und hiessen die Rechnung einstimmig und diskussionslos gut.

Stellungnahme zur Fusion

Weiter beriet der Generalrat über das Vorgehen im soeben angelaufenen Konsultationsverfahren zur Fusion von Grossfreiburg. Über die Parteigrenzen hinweg waren sich die Parlamentarierinnen und Parlamentarier einig, dass sie eine gemeinsame Stellungnahme abgeben, dafür aber keine aufwendige Plenumssitzung abhalten wollen. Einstimmig entschieden sie, dass jede Generalratspartei einen Vertreter bestimmen soll. Diese Vertreter werden zusammen mit dem Büro des Generalrats die Stellungnahme ausarbeiten. Dabei werden nur jene Positionen in die offizielle Antwort aufgenommen, bei denen Einstimmigkeit herrscht.

Wahlen

Nicolas Schmidt ist neuer Präsident

Der Generalrat von Villars-sur-Glâne bestellte am Mittwoch auch sein Präsidium neu: Neuer Präsident ist der bisherige Vizepräsident Nicolas Schmidt (Grüne), neuer Vizepräsident ist Frédéric Clément (SP). Die Wahl des Präsidenten war unbestritten; Schmidt hatte keinen Gegenkandidaten und wurde per Akklamation gewählt. Er tritt damit in die Fussstapfen seiner Ehefrau Véronique Polito Schmidt (SP), die das Amt vor vier Jahren bekleidete. Denkbar knapp ging hingegen die Wahl des Vizepräsidenten aus. Weil in der laufenden Legislatur alle Fraktionen einmal das Vizepräsidium und dann das Präsidium besetzt haben, war das Rennen im Hinblick auf das letzte Jahr der Legislatur offen. Die SP stieg mit Frédéric Clément ins Rennen, die FDP mit Gaël Gobet. Ersterer entschied die geheime Wahl mit 22 zu 21 Stimmen für sich.

Der Generalrat wählte aus­serdem Dimitri Küttel (CVP) und Peter Schnyder (Grüne) in die Finanzkommission. Sie ersetzen dort Elise Moret und Olivier Overney.

cs

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