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Ein erstes Schrittchen in Richtung Frieden – das war Tag 1 auf dem Bürgenstock

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Emmanuel Macron, Kamala Harris, Olaf Scholz: Sie und viele mehr sind am Samstag auf den Bürgenstock gekommen, um über Frieden zu verhandeln. Dabei ging es auch um das Demonstrieren von Solidarität.

von Michael Buholzer / AP

Die Welt ist da. Zahlreiche Staatschefs und Präsidentinnen haben sich am Samstag auf dem Bürgenstock in der Zentralschweiz eingefunden, um über den Frieden in der Ukraine zu verhandeln. Ziel ist eine gemeinsame Abschlusserklärung. Dabei geht es vor allem um die Themen nukleare Sicherheit, die Getreideexporte aus der Ukraine und um humanitäre Aspekte wie das Schicksal der von Russland aus der Ukraine entführten Kinder.

Hinter den Kulissen wird wohl aber über zahlreiche weitere Massnahmen und Hilfsmöglichkeiten verhandelt. Und es wurde deutlich, dass es auch darum geht, Solidarität gegenüber der Ukraine zu signalisieren. Mit Geschlossenheit soll Russland klar gemacht werden, dass der Westen weiterhin bereit ist, Präsident Wolodymyr Selenskyj im Krieg zu unterstützen.

Es geht auch bereits um eine nächste Konferenz

Russland selbst ist nicht auf dem Bürgenstock – russische Vertreter haben bereits früh gesagt, dass sie kein Interesse an einem solchen Treffen haben. Wie es heisst, werde aber bereits emsig an einer Nachfolgekonferenz gewerkelt. Diese soll an einem anderen Standort stattfinden – und dann soll auch Russland dabei sein. Auch daran dürfte in der Zentralschweiz hinter verschlossenen Türen fleissig gearbeitet werden.

Zahlreiche Staaten haben auch ihre Haltung zu einem möglichen Frieden in der Ukraine dargelegt. Sie betonten die Wichtigkeit internationalen Rechts und der UN-Charta als Basis der Zusammenarbeit und als Basis für einen nachhaltigen Frieden in der Ukraine. Dabei wurde klar betont, dass Russland die annektierten Gebiete wieder zurückgeben müsse.

Putin hatte vergangene Woche gesagt, dass ein Frieden erst möglich sei, wenn die Ukraine auf die Gebiete Luhansk, Donetsk, Cherson und Saporischschja sowie die Halbinsel Krim verzichten würde. Wobei eingeworfen werden muss, dass Russland diese alle nicht einmal vollständig unter Kontrolle hat. Das sei nichts anderes als «ein Aufruf zur Kapitulation», sagte US-Vizepräsidentin Kamala Harris und versicherte Selenskyj ihre Solidarität.

Amherd: «Wir sind hier, um den Friedensprozess zu starten»

«Wir werden heute auf dem Bürgenstock nicht einen Frieden für die Ukraine verhandeln können», stellte auch Bundespräsidentin Viola Amherd am Samstag klar. Es sei ein erster Schritt in Richtung Frieden. Diesem müssten viele weitere folgen. «Wir sind hier, um diesen Prozess zu starten», so Amherd.

Nach der Eröffnungsrede und einer öffentlichen Diskussionsrunde zogen sich die Delegationen zu Beratungen zurück. Es dürfte bis in die frühen Morgenstunde um Details gefeilscht worden sein. Ziel ist es, dass am Sonntagnachmittag eine gemeinsame Abschlusserklärung veröffentlicht werden kann. Einigen sich alle anwesenden Länder und Organisation darauf, wäre das bereits ein Erfolg.

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