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Ein Jahr im Notfallmodus

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Auf dem offiziellen Staatsratsfoto von 2020 posieren die Regierungsmitglieder mit Freiburger Persönlichkeiten aus Kultur, Sport, Bildung und Gesellschaft. 26 Personen stehen dicht gedrängt und symbolisieren das, was Staatsratspräsidentin Anne-Claude Demierre (SP) sich für 2020 vorgenommen hatte: die Begegnung mit der Bevölkerung zu suchen. Wenn sie sich das Bild heute ansehe, tue ihr das Herz weh, sagte Demierre gestern an der Bilanz-Medienkonferenz zu ihrem Präsidialjahr. «Ich wollte viele Menschen treffen – und bin schlussendlich noch nie so wenigen Leuten in Fleisch und Blut begegnet wie in diesem Jahr.»

Das Thema, das das Jahr 2020 beherrschte, prägte auch die Bilanz der scheidenden Staatsratspräsidentin: Die Corona-Pandemie habe den Staatsrat praktisch Tag und Nacht gefordert und 2020 zu einem anstrengenden und beschwerlichen Jahr gemacht. «Ich bin froh, das Präsidium am 31. Dezember um Mitternacht abgeben zu können», sagte Anne-Claude Demierre. «Danach werde ich wieder nur Gesundheitsdirektorin sein – und das allein reicht derzeit völlig, um meine Tage auszufüllen.»

Bereit für die Verantwortung

Als Staatsratspräsidentin und Gesundheitsdirektorin wurde Anne-Claude Demierre dieses Jahr im Kanton Freiburg zum Gesicht der Krise und ihrer Bewältigung. Vor den Medien wirkte sie gestern ruhig und entspannt – froh, Ende Jahr einen Teil der Last abgeben zu können, und im Wissen, die Herkulesaufgabe, vor die sie das Jahr 2020 stellte, gemeistert zu haben. Was für sie persönlich gilt, spürte sie im Verlauf des Jahres auch in der Freiburger Gesellschaft: «2020 hat unser aller Leben auf den Kopf gestellt», sagte sie. «Es hat uns unsere Grenzen aufgezeigt, aber auch unsere Stärke.»

Dabei habe das Jahr gut angefangen: mit traditionellen Anlässen wie dem Neujahrsempfang der Regierung oder dem Dreikönigsabend der Landwehr, mit Neujahrskonzerten und dem Lichtfestival in Murten. «Ich hätte mir nie träumen lassen, dass ich schon wenige Wochen später alle Veranstaltungen verbieten und die Schulen würde schliessen müssen», sagte Anne-Claude Demierre.

«Es war eine Frage von Tagen»

Dennoch empfinde sie kein Bedauern beim Gedanken daran, was ihr Präsidialjahr hätte sein können und wegen der Pandemie nicht war, antwortete sie auf eine Journalistenfrage: «Als die ersten Covid-Fälle in der Lombardei und dann im Tessin auftraten, war klar, dass es nur noch eine Frage von Tagen war, bis auch wir betroffen sein würden. Da ging es nicht darum, irgendetwas zu bedauern, sondern Verantwortung zu übernehmen. Wenn es mir um etwas leid tut, dann um all die Veranstaltungen, die nicht stattfinden konnten, um die Organisatoren, die ihre Anlässe absagen mussten, und um die Kontakte und Begegnungen, die uns allen fehlen und die wir doch alle so sehr brauchen.»

Ein Jahr im permanenten Notfallmodus gehe zu Ende, ein Jahr, in dem wir hätten lernen müssen, mit dem Virus zu leben. Es habe sowohl während der ersten als auch während der zweiten Welle besonders schwere Momente gegeben, sagte Demierre. Als die Krise angefangen habe, habe man nichts gewusst und trotzdem Entscheidungen treffen müssen wie etwa jene, die Schulen zu schliessen. Als der Bundesrat dann die ausserordentliche Lage ausgerufen und die Verantwortung übernommen habe, sei es für den Staatsrat leichter geworden.

Geeinter Staatsrat

Auf die zweite Welle sei man besser vorbereitet gewesen, das habe vieles einfacher gemacht. Dass der Bund aber die Verantwortung lange den Kantonen überlassen habe, sei schwierig gewesen und habe die Bevölkerung verunsichert. «Als die Lage sich in der Westschweiz Anfang November verschlechterte, hätten wir uns Massnahmen auf Bundesebene gewünscht.»

Den Staatsrat habe die Krise zusammengeschweisst, so die scheidende Präsidentin. Sie habe auf ihre Kollegen zählen können, alle seien in ständiger Bereitschaft gewesen. «Wir haben viel diskutiert und alle Entscheidungen als Kollegium getroffen.»

In Gedanken bei den Familien

Auch der Grosse Rat und das Kantonale Führungsorgan hätten ihre Verantwortung wahrgenommen. Besondere Anerkennung gelte aber auch dem Pflegepersonal, das in diesem Jahr Ausserordentliches geleistet habe. Schliesslich, so Anne-Claude Demierre, denke sie an alle Familien, die jemanden an die Krankheit verloren hätten und vielleicht nicht einmal richtig Abschied hätten nehmen können.

Sie hoffe, dass es 2021, nicht zuletzt dank dem baldigen Impfstart, wieder aufwärtsgehe. «Bis dahin dürfen wir nicht nachlassen, müssen uns weiter an die Regeln halten und sollten füreinander da sein. Weihnachten ist eine gute Zeit, um an andere zu denken.»

Zahlen und Fakten

Corona prägte die Kommunikation

Die Kommunikation des Staatsrats stand 2020 ganz im Zeichen von Corona, wie sich in den Zahlen zeigt, die Anne-Claude Demierre gestern präsentierte: Von 320 Medien-mitteilungen ging es in fast 60 um Covid-19. Neben 43 ordent-lichen Medienkonferenzen gab es 18 Medienkonferenzen zu Corona-Themen. Auf der Web-site des Staats machte sich die Krise ebenfalls bemerkbar: 9000 Nutzerinnen und Nutzer riefen sie im Durchschnitt täglich auf, 60 Prozent mehr als im Jahr 2019. Auch auf Facebook, Twitter, Linkedin und Youtube nahm die Nut-zung der staatlichen Kanäle im Vergleich zum Vorjahr stark zu. So hat die Facebook-Seite des Staates Freiburg heute über 10 790 Abonnenten, 4600 mehr als vor einem Jahr.

cs

 

Staatsrat

Über neunzig Sitzungen und 1279 Beschlüsse

Auch wenn es seit dem Monat März keine Staatsratssitzung mehr gegeben habe, in der das Coronavirus nicht Thema gewesen wäre, habe die Regierung sich auch mit vielen anderen Themen befasst, sagte Anne-Claude Demierre. Ihre Direktion für Gesundheit und Soziales etwa habe nebst dem Management der Covid-19-Krise verschiedene Gesetzesentwürfe auf den Weg gebracht.

Die Volkswirtschaftsdirektion habe sich nicht nur darum gekümmert, die wirtschaftlichen Folgen der Krise abzufedern, sondern unter anderem auch eine neue Wirtschaftsförderungsstrategie ausgearbeitet. Die Direktion für Erziehung, Kultur und Sport habe den Fernunterricht während der Schliessung der Schulen organisieren müssen, aber auch den Beginn der Umbauarbeiten der Kantons- und Universitätsbibliothek gefeiert.

Insgesamt hielt der Staatsrat 2020 über 90 Sitzungen ab, teils vor Ort, teils als Videokonfe-renz oder im Zirkularverfahren. 41 Sitzungen waren einzig Covid-19 gewidmet. Der Staatsrat hat 2020 1279 Beschlüsse erlassen, auf über 70 Vernehmlassungen des Bundes geantwortet und 26 Vernehmlassungsverfahren für Gesetzgebungsentwürfe durchgeführt. Dem Grossen Rat hat er 22 Gesetzesentwürfe, 31 Dekretsentwürfe, 21 Berichte und 154 Antworten auf Anfragen, Postulate, Motionen, Aufträge und Volksmotionen überwiesen, wie aus der Statistik der Staatskanzlei hervorgeht.

cs

 

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