Share on facebook
Share on twitter
Share on linkedin
Share on print

Ein klares «Non»

Share on facebook
Share on twitter
Share on linkedin
Share on print

Das ist ein bezahlter Beitrag mit kommerziellem Charakter. Text und Bild wurden von der Firma Muster AG aus Musterwil zur Verfügung gestellt oder im Auftrag der Muster AG erstellt.

Untertitel:

Die Ablehnung des Souveräns schaffe «schwierige Rahmenbedingungen für die Verteidigung unserer Interessen in Europa», erklärte der französische Präsident Jacques Chirac nach dem Verdikt des Volkes.

Das «Non» ist ein deutlicher Denkzettel für Chirac und dessen bürgerliche Regierung unter Jean-Pierre Raffarin. Chirac selber hatte das Referendum angeordnet und sich intensiv für eine Zustimmung eingesetzt.

Hohe Stimmbeteiligung

Die hohe Beteiligung von rund 70 Prozent und die intensive Debatte, die dem Votum vorausgegangen war, zeigen Experten zufolge nicht nur die Sorgen der Franzosen in der erweiterten EU, sondern auch ihren Überdruss gegenüber ihrer Regierung. In seiner Kampagne hatte Chirac einen Rücktritt bei einer Ablehnung stets verneint. Er hatte hingegen deutlich gemacht, der Regierungsarbeit in Paris nach dem Volksentscheid «einen neuen Impuls» geben zu wollen. Dies wurde von Beobachtern als Hinweis gewertet, dass Raffarins Zeit als Premierminister abgelaufen ist.

Zukunft der Verfassung unklar

Die Zukunft der EU-Verfassung ist nun unklar. Sie kann nur in Kraft treten, wenn alle 25 EU-Staaten zustimmen. Ohne das neue Vertragswerk bleibt der Nizza-Vertrag gültig. Doch der deckt die Anforderungen der bald auf 27 Staaten angewachsenen Union nicht.

Der Ratifizierungsprozess wird jedoch fortgesetzt, das hatte die EU-Spitze bereits vor dem Entscheid angekündigt. Von einigen Politikern wurde bereits vorgeschlagen, dass es ein zweites Referendum in Frankreich zu einem späteren Zeitpunkt geben könnte.
Bisher haben neun Staaten die Verfassung angenommen. Am Mittwoch findet eine Volksabstimmung in den Niederlanden statt. Die Umfragen sagen auch für die Niederlande eine Nein-Mehrheit voraus. Damit würden zwei Gründerstaaten der Union den Verfassungsvertrag ablehnen.

Meistgelesen

Mehr zum Thema