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Ein kleines Dorf im Broyebezirk leistet Widerstand gegen die Obrigkeit in Freiburg

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Autor: Fahrettin Calislar

«Meines Wissens hat das vor uns noch niemand gemacht», sagt der Syndic von Bussy, Eric Chassot. Die Idee, sich als Gemeinderat in corpore für die Grossratswahlen zu melden, habe sich irgendwann im Laufe von Gesprächen unter seinen Gemeinderatskollegen entwickelt, «zum Beispiel, als wir nach den Sitzungen noch ein Glas trinken gingen». Das heisst, einen eigentlichen Erfinder gibt es nicht, die «Liste communale» Nummer 19 im Broyebezirk ist eine kollegiale Angelegenheit.

Natürlich gehe es nicht nur um Bussy, betont Vize-Ammann und Spitzenkandidat Denis Chassot. «Die Gemeinden sind im Grossen Rat untervertreten und können deshalb ihre Interessen zu wenig intensiv vertreten», sagt Chassot. Deshalb würden ihnen viele Entscheide in Freiburg schaden, im Parlament wie in der Verwaltung. Zugleich liege der «Liste communale die Förderung der Autonomie der Gemeinden gegenüber dem Kanton am Herzen.

Zu langsam und zu streng

Denis Chassot nennt als Beispiele zwei Nachteile: «Die langsame Behandlung der Dossiers und die uns auferlegten Vorschriften und Anforderungen.» Syndic Eric Chassot verweist auf das Informationsgesetz, welches die Transparenz zugunsten der Bürger verbessern sollte. Ein Komma in einem Gemeinderatsprotokoll könne sich schon verheerend auswirken, meint der Gemeindeammann. «Da kann jeder, der uns Böses will, die Arbeit unserer Gemeindeverwaltung paralysieren.»

Unter diesen Umständen werde es für sie als Gemeinderäte immer schwieriger, Beschlüsse, die im Rathaus in Freiburg gefasst werden, der Bevölkerung näherzubringen. «Viele Grossräte sind sich nicht bewusst, dass es hinter ihrer schönen Welt der Gesetzgebung für die Gemeinden eine immer schwieriger werdende Realität gibt.»

Ein Zeichen setzen

Der Kanton behindere bewusst oder unbewusst die Entwicklung des Dorfes, und er wälze immer mehr Kosten auf die Gemeinden ab, sind die Gemeinderäte von Bussy überzeugt. Und Denis Chassot schliesst, dass es nicht darum gehe, dem Kanton zu schaden, sondern darum, den Gemeinden zu nützen.

Die Gemeinden, so Eric Chassot, seien die Letzten in der Kette der Gesetzgebung. «Wir wollen den Grossräten deutlich machen, dass sie gerne Gesetze erarbeiten können, aber dass diese nicht so einfach umzusetzen sind.» Wenn wenigstens einer von ihnen in den Grossen Rat käme, könne er der Stimme der Gemeinden Gehör verschaffen. Ihre Liste stehe keiner politischen Partei nahe und sei darum auch niemandem Rechenschaft schuldig.

Die rebellischen Gemeinderäte dürfen sich Chancen für einen der elf Broye-Sitze ausrechnen. «Wir werden nicht alle gewählt, das ist nicht realistisch. Wer Parteimitglied ist, sagt uns, wir hätten keine Chance und würden eine Katastrophe erleiden.» Aber sie sprächen die vielen Nichtwähler und enttäuschten Parteimitglieder an, da sei schon etwas zu holen. «Wir setzen auf das Erfolgsrezept der SVP: ‹Wir gegen die anderen.› So haben wir eine Chance.»

Bussy, die Gemeinde in der Nähe des Flugplatzes Payerne, glaubt, unter die Räder der kantonalen Gesetzgebung zu kommen.Bild Alain Wicht/a

Grosser Rat: Die «Kammer der Gemeinden»

Dass ein Gemeinderat oder das ganze Gremium in corpore für das Kantonsparlament kandidiert, ist aussergewöhnlich, aber im Gesetz über die politischen Rechte erlaubt. So sitzen auch im aktuellen Parlament allein schon für den Wahlbezirk Saane-Land über ein Dutzend Gemeinderäte und Syndics. Auch der Vorsteher des Gemeindeverbandes, Albert Bachmann, Ammann von Estavayer-le-Lac, sass bis vor kurzem im Grossen Rat. Das Kantonsparlament wird in seiner Funktion als Korrektiv gegenüber dem Staatsrat mitunter auch als die «Kammer der Gemeinden» bezeichnet». fca

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