«Der Gemeinderat von Marly stand keineswegs neben den Schuhen, als er Ende 2014 eine Steuererhöhung beantragt hatte. Man muss immer auch den Kontext in Erinnerung rufen. Das wird an der kommenden Generalratssitzung vom 1. Juni eine meiner ersten Botschaften sein.» Dies erklärt Jean-Pierre Oertig (FDP), Finanzdirektor von Marly, den FN, noch bevor die erste Frage gestellt ist. Der Grund für diese Erklärungen sind die Resultate der Rechnung 2015. Aus dem budgetierten Defizit von 1,7 Millionen Franken ist bei einem Aufwand von 39,85 Millionen Franken ein Ertragsüberschuss von 22 700 Franken geworden–und dies nach zusätzlichen Abschreibungen von knapp 718 000 Franken.
Verwaltung und Steuern
Gründe für das gute Resultat gebe es mehrere, sagt Jean-Pierre Oertig. Vor den zusätzlichen Abschreibungen und den internen Anrechnungen liegen die Ausgaben rund 530 000 Franken unter dem budgetierten Betrag. Über 440 000 Franken weniger als vorgesehen gab die Gemeinde für die Verwaltung aus. Dies sei vor allem darauf zurückzuführen, dass die Gemeinde einige frei gewordene Posten–insofern möglich–nicht sofort wiederbesetzt habe, auf Wechsel beim Beschäftigungsgrad einiger Personen sowie auf die tieferen Löhne nach Neuanstellungen, erklärt Jean-Pierre Oertig. Ebenfalls weniger Kosten verzeichnete die Gemeinde bei den gebundenen Ausgaben.
Auch auf der Einnahmeseite gab es eine positive Überraschung: Marly nahm knapp 1,36 Millionen Franken mehr Steuern ein als vorgesehen; mit einer Diskrepanz von 1,07 Millionen Franken fielen insbesondere die Gewinnsteuern der juristischen Personen höher aus als erwartet.
«Wir haben nicht etwa Schwarzmalerei betrieben, sondern die Daten übernommen, die wir vom Kanton erhalten haben», betont Jean-Pierre Oertig. Zudem sei Marly kein Einzelfall: Vielen Freiburger Gemeinden gehe es ähnlich und auch der Kanton habe deutlich besser abgeschnitten als budgetiert.
Woher die Mehreinnahmen bei den juristischen Personen kommen, kann Oertig nicht genau sagen. «Manche denken, es sei wegen dem Marly Innovation Center.» Viele Unternehmen hätten sich aber erst 2015 im MIC angesiedelt, und da es bei den Steuereinnahmen immer eine Zeitverschiebung gebe, sei das MIC nicht unbedingt der Grund. «Dem werden wir aber noch vertiefter nachgehen.»
Euphorie wäre verfehlt
Bereits bei der Rechnung 2014 hatte Marly statt eines Defizits von 1,6 Millionen Franken nur ein Minus von 106 000 Franken verzeichnet; auch für die Rechnung des laufenden Jahres–veranschlagt ist ein Defizit von 891000 Franken–ist Oertig optimistisch. «Ich denke nicht, dass wir ein Minus schreiben werden.»
Dennoch warnt er davor, wegen der guten Resultate euphorisch zu werden. «Es gibt bereits Stimmen, die eine Steuersenkung fordern. Das wäre völlig verfehlt.» Denn in Zukunft werde es nicht einfacher, eine ausgeglichene Rechnung zu präsentieren. Ab 2017 müsse die Gemeinde die Kosten für die neue Schule Grand-Pré amortisieren, dies bedeute zusätzliche Kosten von rund 450 000 Franken im Jahr. Und die Unternehmenssteuerreform III werde Einbussen bei den Steuereinnahmen verursachen. «Wir hoffen aber, dass wir diese durch die neuen Unternehmen, die sich im Marly Innovation Center niederlassen werden, wettmachen können.» Dies seien jedoch Elemente, welche die Gemeinde nicht beeinflussen könne.
Und bei denjenigen Ausgaben, über welche die Gemeinde die Kontrolle habe, sei weiterhin grosse Umsicht geboten, sagt der Finanzdirektor. Namentlich in der Verwaltung könnten noch einige Abläufe verbessert werden, ausserdem brauche es eine Priorisierung der Investitionen. Um den Bedarf der nächsten fünf Jahre besser abschätzen zu können, wird der Gemeinderat deshalb erstmals ein Legislaturprogramm ausarbeiten. «Wir müssen wissen, welches unsere Ziele sind, und wie wir dorthin kommen.»
Lieber ohne Erhöhung
Ist Jean-Pierre Oertig nun froh, hat Marlys Bevölkerung bei der Volksabstimmung vom Mai 2015 die Steuererhöhung für natürliche Personen von 80 auf 88 Rappen abgelehnt?
Als der Gemeinderat die Steuererhöhung beantragt habe, sei er in einer schwierigen Situation gewesen, erklärt Oertig. Von 1998 bis 2013 habe die Gemeinde elfmal einen Verlust geschrieben, teilweise einen massiven. «Wir konnten so nicht weitermachen.» Auch seien die Zahlen, welche die Gegner der Steuererhöhung im Vorfeld präsentiert hätten, oft ungenau gewesen. «Schliesslich bin aber auch ich selbst Steuerzahler und mir ist lieber, wenn es ohne Steuererhöhung geht.»
«Wir haben nicht etwa Schwarzmalerei betrieben.»
Jean-Pierre Oertig
Finanzdirektor von Marly
Steuern: Veraltete Zahlen und schwankende Konjunktur
E nde 2014 beantragte Marly aufgrund der schlechten Rechnungsabschlüsse und den schwierigen finanziellen Aussichten eine Steuererhöhung – und war damit bei Weitem nicht die einzige Gemeinde im Kanton Freiburg. Nun schliesst Marly insbesondere auch dank der höheren Steuereinnahmen bedeutend besser ab als budgetiert – und ist damit nicht alleine im Kanton Freiburg: Unter anderem Cressier, Gurmels, Bösingen und sogar der Kanton selbst nahmen im vergangenen Jahr mehr Steuern ein als erwartet. Woher kommen diese Schwankungen?
«Die Steuereinnahmen vorauszusagen, ist sehr schwierig», sagt Mark Schelker, assoziierter Professor am Lehrstuhl für Öffentliche Finanzen der Universität Freiburg, auf Anfrage. Das Budget des kommenden Jahres erstellten die Gemeinden jeweils bereits im Sommer des laufenden Jahres, erklärt Schelker. «Im besten Fall stehen ihnen dann die voraussichtlichen und nicht finalisierten Steuerdaten vom Vorjahr zur Verfügung.» Für das Budget 2016 wären dies also die Steuerdaten von 2014. Diese Zahlen könnten die Gemeinden noch etwas nach unten oder oben anpassen, je nachdem, ob beispielsweise ein grosses Unternehmen die Gemeinde verlassen oder sich viele Neuzuzüger in der Gemeinde niedergelassen hätten. «Im Grunde bleibt den Gemeinden aber nichts anderes übrig, als sich auf die zu diesem Zeitpunkt bereits veralteten Zahlen abzustützen.»
Hinzu kämen konjunkturbedingte Schwankungen, die ebenfalls kaum abzuschätzen seien. «Konjunkturvoraussagen sind schon auf der Grundlage von detaillierten Daten auf gesamtschweizerischer Ebene schwierig und mit grossen Unsicherheiten verbunden.» In einem kleinen Gebiet seien Konjunkturprognosen zudem noch schwieriger zu machen als in einem grossen Gebiet. «Wenn ein grosses Unternehmen Probleme hat, hat dies in einer Gemeinde viel grössere Auswirkungen als in einem grösseren Gebiet.»
Grundsätzlich sieht Schelker kein Problem darin, dass die Steuereinnahmen manchmal zu hoch und manchmal zu tief eingeschätzt werden. Werde eine schlechte Phase als Basis für eine Voraussage genommen und ändere sich dann die Wirtschaftslage, sei es nur logisch, dass die Schätzungen zu tief lägen – und umgekehrt. «Wichtig ist hingegen, dass die Steuereinnahmen nicht systematisch und über längere Zeiträume stets über- oder unterschätzt werden. Denn dann hätte eine Gemeinde ein strukturelles Problem.» rb
