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Ein Verband für (fast) alles

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133 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte gibt es im ganzen Sensebezirk. Sie sorgen dafür, dass in den Gemeinden alles rund läuft und Projekte umgesetzt werden. Doch nicht nur das: Von diesen 133 Gemeinderäten übernehmen 38 auch Vorstandsmandate in den drei grossen Gemeindeverbänden, in denen alle Sensler Gemeinden dabei sind: Der OS-Verband Sense, das Gesundheitsnetz Sense und die Region Sense (siehe Kasten). Viele weitere Gemeinderäte nehmen Einsitz in Kommissionen und Arbeitsgruppen oder sind Delegierte, die an den Delegiertenversammlungen der Gemeindeverbände teilnehmen. Die Aufgabenpalette der Gemeinderäte ist in den letzten Jahren stetig grösser geworden.

Mehr Aufgaben

«Der Kanton delegiert immer mehr Aufgaben an die Gemeinden, welche diese nur gemeindeübergreifend erledigen können», sagt Oberamtmann Manfred Raemy. Er nennt als Beispiele das neue Feuerwehr- oder das neue Sozialhilfegesetz.

Das hat Folgen: Für immer mehr Menschen ist das Milizamt in der Lokalpolitik zeitlich nicht vereinbar mit Familie, Beruf und Hobbys. Das zeigt sich auch in der Statistik: Seit 2017 hat Oberamtmann Manfred Raemy zwischen 25 und 30 neue Gemeinderätinnen und Gemeinderäte vereidigt. In der aktuellen Legislatur seien 23 Prozent aller Gemeinderäte im Sensebezirk zurückgetreten.

Externes Gutachten

Da muss man etwas unternehmen. Das hat sich nicht nur der Oberamtmann gedacht – darin sind sich grundsätzlich auch die Gemeinden einig. «Es gäbe die Möglichkeit, alle Gemeinden des Bezirks zu fusionieren, so wie das der Greyerzbezirk versucht hat. Ich glaube aber, dass das für den Sensebezirk nicht die richtige Lösung ist», sagt Manfred Raemy. Ihm schwebt etwas anderes vor: ein Mehrzweck-Gemeindeverband statt mehrerer Verbände, der sich um alle Themen kümmert. «Dafür bräuchten wir weniger Vorstands- und Kommissionsmitglieder und könnten so die Gemeinderätinnen und -räte entlasten.»

Das Oberamt und die drei schon erwähnten grossen Gemeindeverbände beauftragten ein externes Büro, den Ist-Zustand sowie Möglichkeiten für die Zukunft aufzuzeigen. Eine Erkenntnis sei, dass die Gemeindeverbände derzeit effizient arbeiteten, so Raemy. Als Änderungsmöglichkeiten schlug das Büro vor, entweder Schritt für Schritt auf eine stärkere Zusammenarbeit der Verbände zu setzen, also zum Beispiel die Administration zusammenzulegen. Die zweite Möglichkeit wäre die Schaffung eines einzigen grossen Mehrzweckverbands statt der drei grossen Gemeindeverbände. Denkbar wäre, dass in einem weiteren Schritt weitere, kleinere Gemeindeverbände angeschlossen werden könnten.

Demokratieverlust?

Die Resultate der Studie des Büros wurden den Gemeinden vor kurzem an einem Informationsanlass vorgestellt. Die Gemeinden hätten sich einig gezeigt, dass etwas verändert werden muss, so Raemy. Welche der Möglichkeiten dann aber tatsächlich umgesetzt wird, ist noch offen. «Die Gemeinden werden mir bis Mitte Oktober ihre Vorstellungen mitteilen, und die mögliche Umsetzung wird in einem partizipativen Verfahren ausgearbeitet.»

Es habe aber auch Bedenken gegeben. So hätten einige Lokalpolitiker befürchtet, dass es sogenannte «Super-Syndics» geben könnte, dass also die Gemeindepräsidenten zu viel zu sagen hätten. «Es ist aber nicht in Stein gemeisselt, dass in diesem Verband dann die Syndics im Vorstand sitzen – das könnte man auch anders organisieren», sagt Raemy. Es komme ganz darauf an, wie die neuen Strukturen gestaltet würden. Und das könnten die Gemeinden bestimmen.

Auch Bedenken über einen Demokratieverlust kamen auf, wenn die Entscheide auf weniger Köpfe verteilt würden. «Wenn man so denkt, ist auch ein Generalrat statt einer Gemeindeversammlung ein Demokratieverlust, und auch Gemeindefusionen wären nicht mehr möglich», wendet Raemy ein.

Er macht kein Geheimnis daraus: Sein Wunsch ist der grosse Wurf, ein Mehrzweck-Gemeindeverband. Der Oberamtmann betont aber auch, dass die Gemeinden bestimmten, ob es dazu komme oder nicht. 2021 soll ein partizipativer Prozess beginnen, und 2023 soll die neue Struktur starten können. Raemy: «Das ist ein sportlicher Fahrplan, aber unser Ziel ist es, dass das Projekt in der Mitte der kommenden Legislatur parat ist.»

Definition

Warum braucht es Gemeindeverbände?

Für gewisse Aufgaben müssen Gemeinden zusammenarbeiten, weil sie sie nicht allein bewältigen können. Zu diesem Zweck können sie Gemeindeverbände bilden. Im Sensebezirk gibt es drei Gemeindeverbände, in denen alle Gemeinden des Bezirks eingebunden sind. Das sind der OS-Verband, der sich um die Orientierungsschulen im Bezirk kümmert, das Gesundheitsnetz Sense, das Gesundheitsinstitutionen verbindet, sowie die Region Sense, in der alle Gemeindepräsidenten vertreten sind. Die Region Sense übernimmt verschiedene Aufgaben, zum Beispiel die Verwaltung der Arbeitszonen. Im Rahmen dieser Gemeindeverbände fällen die Gemeinden gemeinsam Entscheidungen und bestimmen über die Budgets für die angeschlossenen Institutionen. Neben den drei grossen Gemeindeverbänden gibt es verschiedene kleinere Gemeindeverbände, zu welchen jeweils nicht alle Gemeinden des Bezirks gehören. Dazu zählen zum Beispiel die Sozialdienste oder die Verbände für die Pflegeheime.

nas

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