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Einbürgerungskommission verteidigt Staatsbeamte

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Als Spiessrutenlauf hatten die zwei Grossrätinnen Erika Schnyder (SP, Villars-sur-Glâne) und Giovanna Garghentini Python (SP, Freiburg) letztes Jahr in einer Anfrage an den Staatsrat das Vorgehen bei der Behandlungvon Einbürgerungsdossiers bezeichnet. Sie beklagten die Schwerfälligkeit des Verfahrens, die «inquisitorische Art und Weise» des Amts für Zivilstandswesen und Einbürgerungen, die «peinlichen, aufdringlichen oder sogar beleidigenden Fragen» bei den Befragungen der Kandidaten.

Der Staatsrat antwortete darauf ausführlich. Er schrieb, dass die Auskünfte des Bundesamts für Migration und des kantonalen Amtes abweichende Sachverhalte lieferten, dass die Schwerfälligkeit nicht bestätigt würde und eine tiefer gehende Untersuchung nicht angebracht sei.

Nun bezieht auch die Einbürgerungskommission des Grossen Rates dazu Stellung. In einer Mitteilung bedauert sie, dass die Arbeit des Amts für Zivilstandswesen und Einbürgerungen mit Vorwürfen belastet werde. Die in der Anfrage der beiden Grossrätinnen verwendeten Ausdrücke seien «trügerisch».

Die Kommission bedauert weiter, dass Giovanna Garghentini als Mitglied der Einbürgerungskommission durch ihr Vorgehen mit der Kollegialität in diesem Gremium bricht. Zum Vorwurf, dass das Personal des Amtes nicht genügend für Ermittlungsarbeit ausgebildet sei, entgegnet die Kommission, dass die angesprochenen drei Ermittlerinnen eine grosse und solide Erfahrung in der Ermittlung und im Bereich Migration hätten. Eine von ihnen habe gar einen eidgenössischen Fachausweis als Migrationsfachfrau. uh

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