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Eine Steuererhöhung zeichnet sich ab

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Autor: Karin Aebischer

Schwarz auf weiss konnten die 53 Bürgerinnen und Bürger am Freitagabend an der Gemeindeversammlung in Plaffeien sehen, weshalb sich der Gemeinderat stets gegen den neuen interkommunalen Finanzausgleich gewehrt hatte. Bei Einnahmen von 12,3 Millionen Franken sieht das Budget 2011 einen Aufwandüberschuss von 200 000 Franken vor. Nach acht Jahren das erste veranschlagte Defizit. «Dies ist eine direkte Folge des neuen interkommunalen Finanzausgleichs des Kantons Freiburg», erklärte Gemeindekassier Bernhard Fahrni.

Der Finanzausgleich tritt auf den 1. Januar 2011 in Kraft und lässt Plaffeien unter anderem aufgrund der geringen Bevölkerungsdichte viel schlechter dastehen als bisher. Die jährlichen Zusatzkosten belaufen sich gemäss Bernhard Fahrni nach aktuellem Stand bereits auf rund 440 000 Franken.

Steuersatz nach oben

Der defizitäre Voranschlag sei nicht das Resultat einer schlechten Planung des Gemeinderates oder von übermässigen Investitionen, sagte Andreas Bapst, Präsident der Finanzkommission. Der neue Finanzausgleich belaste das Budget so enorm, dass eine Korrektur dieses Systems mit Nachdruck zu verlangen sei. «Sonst müssen wir die fehlenden Mittel anderswo beschaffen», erklärte Bapst und ergänzte, dass alles auf eine Steuererhöhung hindeuten würde.

Auch Kassier Bernhard Fahrni kündigte an, dass auf 2012 eine Steuersatzerhöhung für natürliche Personen von 98 auf 105 Prozent und für juristische Personen von 93 auf 100 Prozent nach heutigem Stand der Dinge unumgänglich sein werde. Dies, um drei grosse Investitionsprojekte (OS Plaffeien, interkommunales Feuerwehrgebäude und Ausbau Heim Bachmatte) finanzieren zu können. Der Verzicht auf einen Ausbau des Pflegeheims berge die Gefahr, die in Aussicht gestellten zusätzlichen Pflegebetten zu verlieren. Für 2011 sind Nettoinvestitionen in der Höhe von zwei Millionen Franken vorgesehen.

Ammann Otto Lötscher betonte, dass sich der Gemeinderat weiterhin für die zwingend notwendige Überarbeitung des Finanzausgleichs einsetzen werde. Plaffeien verlangt, dass der Kanton den geotopografischen Bedarfsausgleich für Berggemeinden einführt und bei der Bevölkerungsdichte von einem Mittelwert ausgeht. «Wir sind jetzt nicht mehr alleine. Wir haben Verbündete gefunden», sagte Otto Lötscher und erwähnte die Gemeinden Charmey und Haut-Intyamon, die ebenfalls mit grossen finanziellen Problemen zu kämpfen hätten.

Die Versammlung genehmigte den Voranschlag 2011 einstimmig. Sie stimmte auch der Teilrenovation des Schulhauses Lichtena für 155 000 Franken sowie der Erhöhung der Wassergebühren zu. Ja sagten die 53 Bürger zu den Statuten des neu zu gründenden Gemeindeverbandes «Amtsvormundschaft und Sozialdienst Sense-Oberland». Die Landverkaufspreise bleiben dieselben wie 2010. Die Gemeinde Plaffeien verfügt total über 16 erschlossene Bauparzellen, die zum Verkauf stehen.

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