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Eine Volksinitiative gegen Minarettverbot in Planung

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Zürich Auf den Tag genau ein Jahr nach der Abstimmung über die Anti-Minarett-Initiative informierte die Organisation am Montag über ihr Vorhaben. Wenn das Verbot aufgehoben werden solle, müsse dies auf dem gleichen Weg geschehen, wie es eingeführt wurde: Durch eine Volksinitiative. Das Initiativkomitee soll breit abgestützt sein.

Ausser Unverständnis im In- und Ausland habe das Minarettverbot keinerlei Nutzen gebracht, sagten IZRS-Vertreter. Das Verbot stehe im Widerspruch zur Bundesverfassung und verstosse gegen das Diskriminierungsverbot der Europäischen Menschenrechtskonvention. sda

Bericht Seite 15

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