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Einsicht in die Rechnung

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FreiburgJeweils im Herbst muss der Freiburger Gemeinderat den Generalrat darüber informieren, ob und inwiefern in der laufenden Rechnung das Budget eingehalten wird. Dies hat das Kantonsgericht vor drei Wochen entschieden (FN vom 7. Mai), nachdem sich der Gemeinderat gegen den Vorstoss des Generalrats gewehrt hatte: Die Rechnung sei Sache der Stadtregierung, nicht des Parlaments. Das Kantonsgericht jedoch befand, der Generalrat habe die Kompetenz, über Budget und Rechnung zu entscheiden, und dürfe darum auch wissen, wie sich die Finanzen aktuell entwickelten. Der Gemeinderat akzeptiere den Entscheid des Kantonsgerichts und reiche keinen Rekurs ein, sagt Syndic Pierre-Alain Clément und bestätigt einen Artikel der Zeitung «La Liberté». njb

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