Autor: Carolin Foehr
Freiburg Im kommenden März wollen die linken Parteien im Stadtparlament mehr Sitze erreichen. Denn nur mit einer doppelten Mehrheit werde es gelingen, ihre Forderungen durchzusetzen, hatten SP, CSP und die Grünen Mitte September gemeinsam erklärt. An ihrer Mitgliederversammlung am Donnerstagabend hat die städtische Grüne als erste der drei Parteien ihr Programm für die Legislaturperiode 2011 bis 2016 vorgestellt.
Harmos und Poya
Neben der Kultur- und Sprachenpolitik, der Raumplanung und dem Sozialwesen will sich die Parteigruppe besonders in den Bereichen Bildung, Energie und Mobilität einsetzen. «Die Schulen werden mit der Einführung von Harmos in aller Munde sein», so Generalrätin Eva Kleisli. Sie erwarte harte Kämpfe mit den bürgerlichen Parteien, zum Beispiel bei der ausserschulischen Kinderbetreuung und den Themen Integration und Mehrsprachigkeit. Die Grünen fordern ein Netz aller betroffenen Partner, das sich konkret mit der Harmos-Umsetzung auseinandersetzen soll.
In Sachen Energiesparen kritisieren die Grünen die Haltung der Stadt: «Seit sie das Label Energiestadt erhalten hat, ruht sie sich auf ihren Lorbeeren aus», heisst es im Programm. Freiburg solle wieder mehr in diesem Bereich tun und die Auszeichnung «European Energy Award» anstreben. Diese erhalten nur Städte, die mindestens 80 Prozent der Energiesparmassnahmen umsetzen. Ausserdem solle die Stadt endlich und eindeutig gegen den Bau und Betrieb des Atomkraftwerks in Mühleberg Stellung nehmen.
Schliesslich wird mit dem Bau der Poya-Brücke und deren Begleitmassnahmen auch die Mobilität ein Schwerpunktthema sein. Ein bessere Kommunikation seitens der Stadt sei dort der erste Schritt, so Kleisli. Zudem soll das Netz der öffentlichen Verkehrsmittel erweitert und verbessert werden.
Sitze halten
Die Grünen hoffen, in der kommenden Legislaturperiode ihre neun Generalratssitze halten zu können – «alles, was darüber ist, nehmen wir gerne an», erklärte Eva Kleisli. Bis Februar soll dazu eine fünfzigköpfige Liste zusammengestellt werden. Auch in Villars-sur-Glâne, Romont und Bulle treten die Grünen bei Parlamentswahlen an.
Die Mitgliederversammlung hat am Donnerstagabend ebenfalls die Charta für Kommunikation der Kantonspartei angenommen.
