Kommentar
Autor: Christoph Nussbaumer
Energiepolitik am Wendepunkt
Mit seinem Grundsatz-entscheid, auf den Bau von neuen Atomkraftwerken verzichten zu wollen, hat der Bundesrat zweifellos ein wichtiges Zeichen gesetzt. Unter dem Eindruck der Katastrophe in Fukushima wäre jegliches Lavieren in der Atomdebatte auch völlig unverständlich gewesen. Bei der Festlegung des hypothetischen Ausstiegszeitpunktes im Jahr 2034 hat die Landesregierung zudem berücksichtigt, dass die Entwicklung von Alternativen zur Atomenergie, der Netzausbau sowie die Umsetzung von Massnahmen für mehr Energieeffizienz noch viel Zeit in Anspruch nehmen werden.
Ob nun aber der gestrige Entscheid auch wirklich ein neues Zeitalter in der schweizerischen Energiepolitik einläutet, steht noch längst nicht fest. Denn vorerst müssen im Parlament die nötigen Mehrheiten für den Atomausstieg zustande kommen. Gefragt ist auch die Kompromissbereitschaft der Bevölkerung – etwa wenn es um den Bau von Wind-, Wasser- und Solarenergieanlagen geht.
Wie nie zuvor steht die Schweiz an einem energiepolitischen Wendepunkt. Jede Energieform bringt Nachteile mit sich. Keine jedoch ist so gefährlich wie die Atomenergie. Wenn der Ausstieg nicht jetzt ins Auge gefasst wird, wann dann?