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Es bleibt bei einer kosmetischen Korrektur

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Bei einer Zunahme der Einnahmen und Ausgaben um 1,5 Prozent auf total 3,5 Milliarden Franken rechnet der Kanton Freiburg für 2018 mit einem Ertragsüberschuss von 217 000 Franken. Erreicht wird dies, indem er gegenüber den Anträgen der Direktionen und Ämter rund 145 Millionen Franken spart und die Erträge aus den Steuern höher kalkuliert. Dazu sieht die Investitionsrechnung 159 Millionen Nettoinvestitionen vor, und der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 57,7 Prozent.

Der Grosse Rat hat gestern in der Schlussberatung den Staatsvoranschlag 2018 mit diesen Kennzahlen mit 95 gegen eine Stimme genehmigt. Im Verlauf der über zwei Tage verteilten Detailberatung nahm das Parlament eine Änderung am Budget vor: Es sprach zusätzliche 50 000 Franken für die Kulturförderung und strich diesen Betrag bei den Informatikaufträgen an Dritte (FN von gestern).

Forschung und Blue Factory

Bei der gestrigen Grossratssitzung kamen wenige Forderungen hinzu. Kirthana Wickramasingam (SP, Bulle) erwartet, dass an den Fachhochschulen endlich der gesetzlich vorgeschriebene Anteil von 20 Prozent bei den Stellenprozenten für Forschung und Entwicklung erreicht wird. Gemäss Staatsrat Olivier Curty (CVP) werden Anstrengungen unternommen, um dieses Ziel zu erreichen.

Laurent Thévoz, (Grüne, Freiburg) störte sich daran, dass keine Gelder für die Blue Factory vorgesehen seien, beispielsweise für den Kulturverantwortlichen, die Rückführung des in Amerika siegreichen Solarhauses NeighborHub und einen Decathlon für Kreislaufwirtschaft. Gemäss Curty fliessen sehr wohl Gelder in die Blue Factory. Dies geschehe aber über die Betriebsgesellschaft; das Staatsbudget sei der falsche Ort dafür.

Im Bereich der Bau- und Raumplanung forderte Dominique Butty (CVP, Romont) mehr Lehrstellen, vor allem in Bereichen wie Strassenunterhalt und Werkhof, und er erwähnte kritisch die Summe von 250 000 Franken für eine Studie zur Beleuchtung der Kathedrale.

Doch es gab auch Lob aus den Reihen der Parlamenta­rier. So sprach Butty beim Bau- und Raumplanungswesen von einem «Steiert-Effekt», und André Schneuwly (Freie Wähler, Düdingen) lobte die Aufstockung der Richterstellen, besonders bei Friedensrichtern. «Die Situation hat sich wesentlich verbessert», sagte er.

Bei der gestrigen Debatte wurden keine wesentlichen Umverteilungen der Mittel mehr gefordert. Am Tag zuvor waren noch eine Übernahme der Erhöhung der Uni-Gebühren, eine Erhöhung der Pensionspreise in Pflegeheimen, Stellenprozente für Schulleitungen und deren Entlastung sowie Ergänzungsleistungen für Familien Thema gewesen.

Diese Forderungen mit Auswirkungen in Millionenhöhe wurden nicht als Änderungsanträge formuliert, weil sie nicht mit Minderausgaben kompensiert werden können. Auf den Entscheid der Studien­gebühren will der Staatsrat nicht zurückkommen, und bei den anderen Themen vertrösteten die verantwortlichen Staatsräte die Grossräte auf einen späteren Zeitpunkt.

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