Europaweite Standards
Neues EU-Chemikalienrecht
Das EU-Parlament hat am Mittwoch dem neuen Chemikalienrecht der Europäischen Union zugestimmt. Kritik kam nach langen und zähen Verhandlungen vor allem von links-grüner Seite.
BRÜSSEL/STRASSBURG. Mit 529 gegen 98 Stimmen entschied sich das Parlament in Strassburg für die EU-Verordnung zur Chemikalienpolitik (Reach). Tests und eine Registrierung sollen künftig dafür sorgen, dass die von chemischen Stoffen ausgehenden Gefahren besser bekannt sind. Damit werden die Bürgerinnen und Bürger besser vor giftigen Chemikalien in Möbeln, Teppichböden, Autos und vielen anderen Waren geschützt.Der Vorsitzende des Umweltausschusses des Parlaments, der Deutsche Karl-Heinz Florenz, sagte, der Ausgleich zwischen Umweltbelangen und Wirtschaftsinteressen sei gelungen. Gemäss EU-Industriekommissar Günter Verheugen wird Reach «weltweit Standards» setzen.Der Verordnung Reach (Registrierung, Bewertung und Zulassung von Chemikalien) zufolge müssen in der EU rund 30000 chemische Substanzen erstmals auf ihre Auswirkungen auf Gesundheit und Umwelt hin getestet und registriert werden – allerdings erst ab einer Jahresproduktion von mindestens einer Tonne. Für rund 2500 bis 3000 besonders riskante Stoffe, die etwa Krebs erregen, das Erbgut verändern oder die Fortpflanzungsfähigkeit mindern können, wird ein Zulassungsverfahren vorgeschrieben.Mit dem Inkrafttreten der EU-Chemikalienverordnung muss sich die Schweiz in diesem Bereich umorientieren. Mit ersten Entscheiden ist kommenden Herbst zu rechnen.sda
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