In Düdingen untersucht momentan ein externes Treuhandbüro die Gemeindefinanzen. Der Grund: Ein Mitarbeiter der Finanzverwaltung hat Verbuchungen falsch vorgenommen. Ein grober Fall im Bereich Gemeindefinanzen vor über zehn Jahren hatte Auswirkungen: Damals veruntreute der Kassier der Gemeinde Vuisternens-en-Ogoz über 3,3 Millionen Franken (siehe Kasten). Darauf wurde das Gesetz geändert, so dass es seit 2007 obligatorisch ist, die Gemeinderechnung von einer professionellen Revisionsstelle kontrollieren zu lassen.
«Zuvor lag die gesamte Prüfung bei der Finanzkommission», sagt Brigitte Leiser, stellvertretende Vorsteherin des Amtes für Gemeinden. Bereits vor Vuisternens-en-Ogoz sei es ein Thema gewesen, die Rechnung zusätzlich durch ein professionelles Organ prüfen zu lassen, um die Finanzkommission zu entlasten.
«Die externe Revision hat natürlich bereits eine grosse präventive Wirkung», sagt Leiser. «Die Revisoren kontrollieren Stichproben der Jahresrechnung, aber es ist unmöglich, alles zu kontrollieren.» Die Revisoren würden die Rechnung unter gewissen Kontrollpunkten prüfen. «Eine hundertprozentige Garantie ist das nicht, Unregelmässigkeiten kann es immer geben.» Das Amt für Gemeinden erhalte nach der Prüfung lediglich die verabschiedete Gemeinderechnung ohne Belege.
Seit der Einführung der neuen Regelung seien nicht vermehrt Unregelmässigkeiten festgestellt worden, sagt Leiser. Auch sei schwierig zu sagen, ob die Nähe, die zwischen Finanzverwaltung, Gemeinderat und Finanzkommission in einer Gemeinde oftmals herrscht, Auswirkungen habe. «Für ein vernünftiges Funktionieren braucht es auch ein Minimum an Vertrauen.» Ein Fall wie in Düdingen sei bedauerlich und sicherlich für alle eine Lektion.
Keine Vergleiche ziehen
Näher will und kann sich Leiser zum Fall Düdingen nicht äussern, da das Verfahren läuft. «Es zeigt aber, dass die internen Kontrollen funktionieren, da die Unregelmässigkeiten so entdeckt wurden.» Und sie fügt an: «Es wäre gefährlich, den aktuellen Fall mit Vuisternens-en-Ogoz zu vergleichen. Der Schaden war damals riesig.»
Rückblick
Vuisternens wird zwangsverwaltet
2001 wurde bekannt, dass der Kassier der Gemeinde Vuisternens-en-Ogoz über zehn Jahre lang Geld veruntreut hatte. Für die Gemeinde entstand ein Gesamtschaden von rund 4,6 Millionen Franken. Das Amt für Gemeinden untersuchte den Fall und stellte fest, dass Gemeinderat und Finanzkommission zu wenig gut kontrolliert hatten. In der Folge wurde das Gemeindegesetz geändert. In Vuisternens-en-Ogoz führte der Fall zu Spannungen, 2008 demissionierte der Gemeinderat in corpore. Seither wird die Gemeinde zwangsverwaltet.mir
