Feilschen um die Abwassergebühr

An der Gemeindeversammlung von Plasselb sorgte die erste Abstimmung für eine gut einstündige Diskussion: Der Gemeinderat beantragte am Freitagabend, dass die Abwassergebühr erhöht werde. Die Grundgebühr soll von 50 Rappen auf 90 Rappen steigen. Die Verbrauchergebühr, die momentan mit 1.50 Franken pro Kubikmeter verrechnet wird, soll um 90 Rappen auf 2.40 Franken pro Kubikmeter erhöht werden.

Der zuständige Gemeinderat Adrian Pürro begründete dies damit, dass die Ausgaben schon seit Jahren nicht mehr gedeckt seien. Dies werde immer wieder vom Amt für Gemeinden bemängelt. Die Lücken seien bisher durch Steuergelder gestopft worden, ergänzte ein Vertreter der Finanzkommission.

Die Gemeinde muss also handeln. Den Bürgerinnen und Bürgern, die sich zu Wort meldeten, leuchtete dies ein. Sie waren aber mit dem Umfang des Anstiegs nicht einverstanden. «Warum sollen die Gebühren auf einen ‹Chlapf› erhöht werden?», fragte eine Bürgerin. Sie habe gehofft, dass sie jetzt, da bei ihr weniger Personen im Haushalt seien, auch weniger für das Wasser bezahlen müsse. Mit den neuen Gebühren bezahle sie aber mehr. Sie verglich zudem die Gemeinde Plasselb mit anderen Gemeinden, die weniger für ihr Abwasser bezahlen. Es könne nicht sein, dass Plasselb Wasser an andere verkaufe, aber selbst viel mehr für das Wasser bezahle. «Ein Vergleich mit anderen Gemeinden ist nicht möglich», betonte Adrian Pürro. Die Anzahl Einwohner und der Wasserverbrauch ergebe den Preis. Zudem müsse die Gemeinde die Grundversorgung sicherstellen sowie für Investitionen und Unterhaltsarbeiten aufkommen. Plasselb habe zwar einen relativ geringen Wasserverbrauch – da es vor allem Privathaushalte sind –, die Kosten verteilten sich aber auf weniger Schultern als in anderen Gemeinden.

Hohe Liegenschaftssteuer

Zudem argumentierten die Bürgerinnen und Bürger, dass Plasselb bereits einen hohen Steuersatz, vor allem aber eine hohe Liegenschaftssteuer habe. So sei die Gemeinde für Familien nicht attraktiv. Die Frage, weshalb die Liegenschaftssteuer so hoch sei, stand im Raum. Sie liegt heute bei drei Promille. Kaum konnte Vize-Ammann Anton Rüffieux antworten, äusserte ein Bürger: «Entweder bezahlen wir die Liegenschaftssteuer oder höhere Gebühren.» Anton Rüffieux ging auf diesen Vorschlag ein: «Wenn wir die Gebühren annehmen, passen wir die Liegenschaftssteuer an.» Ein weiterer Vertreter der Finanzkommission versuchte damit zu beschwichtigen, den Gemeinderat beim Wort zu nehmen. Daraufhin stellte ein Bürger den Antrag, dass die Liegenschaftssteuer gesenkt werden soll. Der Gemeinderat nahm diesen Antrag entgegen. Er hat jetzt ein Jahr Zeit, diesen zu bearbeiten. «Auf ein Jahr kommt es nicht mehr an», sagte eine Bürgerin und wollte einen Rückstellungsantrag stellen. Die Diskussion ging in eine weitere Runde. Schliesslich schloss Syndic Jean-Daniel Feller das Hin und Her: «Hier erleben wir direkte Demokratie, sie macht das Leben doch erst interessant.» Er führte zur Abstimmung, und mit 26 Ja- und 23 Neinstimmen kam die Erhöhung schliesslich durch.