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Feuer und Flamme fürs Glasfasernetz

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Staatsratspräsident Georges Godel illustrierte es mit Zahlen, warum sich der Staat an einem kantonalen Glasfasernetz beteiligt: «Ein Glasfaseranschluss in der Stadt kostet 1600 Franken, auf dem Land aber 2650 Franken. Um die ländlichen Zonen abzudecken, entstehen zusätzliche Kosten von 62 Millionen, und dazu trägt der Staat 40 Millionen Franken bei.» Das Gesamtprojekt wird auf 600 bis 700 Millionen Franken geschätzt und betrifft Privathaushalte, Firmen und öffentliche Dienste.

Gemäss Godel würden die privaten Investoren die Zusatzkosten für ländliche Gebiete nie alleine tragen. Deshalb könnte ohne Staatsbeitrag auch nicht die gesamte Fläche des Kantons abgedeckt werden. Doch gerade der flächendeckende Anschluss ans Glasfasernetz lag dem Grossen Rat bei der Debatte gestern am Herzen. Er änderte einen Artikel im Dekret zum Staatsbeitrag dahingehend, dass explizit ein Netz für das gesamte Kantonsgebiet erwähnt wird.

In keinem anderen Kanton

Die Beteiligung des Kantons wurde von keiner Fraktion infrage gestellt, obwohl, oder gerade weil es ein solches Projekt noch in keinem anderen Kanton gibt. Yvan Hunziker (FDP, Semsales) sagte, vor 150 Jahren seien die Vorfahren vor der genau gleichen Frage gestanden. Damals ging es aber um den Anschluss ans Stromnetz.

Edgar Schorderet (CVP, Marly) äusserte die Ansicht, eine flächendeckende Glasfasertechnologie bringe Freiburg im interkantonalen oder gar internationalen Konkurrenzkampf grosse Vorteile. Er wäre sogar einverstanden, wenn der Staat sich mit den gesamten 40 Millionen Franken am Aktienkapital beteiligt hätte, statt 35 Millionen davon als zinsloses Darlehen zu gewähren. Staatsrat Godel antwortete, dass das Darlehen etappiert bezahlt werden solle, damit der Staat ein Instrument in der Hand habe, um Druck für die Flächendeckung machen zu können.

Bernhard Schafer (CSP, St. Ursen) ist der Meinung, dass das kantonale Glasfasernetz einen digitalen Graben zwischen Stadt und Land verhindert. Auch würden so nicht zuerst die für die beteiligten Privatunternehmen rentablen Zonen erschlossen.

Zweifel an Rückzahlung

Das Projekt erhielt auch die Zustimmung der SP-Fraktion. Deren Sprecherin Solange Berset (Belfaux) äusserte jedoch einige für die Fraktion offene Fragen bezüglich Finanzierung und Trägerschaft (siehe Kasten). Berset meinte, dass angesichts der vom Finanzdirektor heraufbeschworenen schwierigen Finanzlage des Kantons 40 Million Franken viel Geld sei. Sie hinterfragte den Umstand, dass das Darlehen zinslos sein soll. Ihrer Meinung nach herrscht keine Gleichbehandlung, etwa gegenüber Spitalbauten. Schliesslich zweifelte die Grossrätin an, dass das Darlehen wirklich zurückbezahlt wird. Das Forum Freiburg stünde als schlechtes Beispiel dafür.

Auch Pierre-André Page (SVP, Châtonnaye) hegt Zweifel, dass das Darlehen je in die Staatskasse zurückfliesst. Damit nicht die Frage nach noch mehr Staatsgeld auftaucht, verlangte Page vom Staatsrat einen jährlichen Bericht über die Entwicklung des Netzes. Dieselbe Forderung äusserte auch Bernhard Schafer im Namen des Mitte-Links-Bündnisses. Georges Godel sicherte solche Berichte zu.

David Bonny (SP, Prez-vers-Noréaz) stellte fest, dass das vom Staat geforderte Darlehen innerhalb von drei Jahren von 20 Millionen auf 35 Millionen Franken angestiegen ist. Bonny vermutete, dass dies im Zusammenhang mit den Forderungen der Wettbewerbskommission steht (siehe Kasten). Georges Godel entgegnete ihm, dass diese Erhöhung auf zwei Testbaustellen in Neyruz und im Torry-Quartier zurückzuführen seien. Dadurch könne man die wirklich anfallenden Kosten genau vorhersagen.

Struktur: Kanton nimmt Rolle als Begleiter und nicht als Motor ein

Z ur Einrichtung eines Glasfasernetzes für den Kanton Freiburg wird die neue Gesellschaft «Fibre to the Home» (FTTH) gegründet. Der Staat und die Freiburger Elektrizitätsunternehmen Groupe E, Gruyère Energie und IB Murten sind die ersten Aktionäre dieser Gesellschaft mit Sitz in Freiburg. Nicht dabei ist hingegen die Swisscom, ein weiterer Träger des Projekts. Wie Georges Godel ausführte, war die Nicht-Beteiligung der Swisscom am Aktienkapital ein Faktor, der es der Wettbewerbskommission erlaubt hat, dem Projekt grünes Licht zu geben. Die Zusammenarbeit mit der Swisscom ist nun in einem separaten Vertrag geregelt. FTTH und Swisscom können ihren Anteil des Netzes gegenüber Dritten wie Cablecom kommerziell nützen.

SP-Sprecherin Solange Berset stellte sich die Frage, ob neben der nun zu gründenden privatrechtlichen Gesellschaft auch andere Strukturen wie eine Genossenschaft oder eine öffentlich-rechtliche Institution geprüft worden seien. Kommissionssprecher André Schoenenweid bejahte dies, sagte aber, dass bei einer öffentlich-rechtlichen Anstalt ein eigenes Gesetz nötig gewesen wäre. Gemäss Staatsratspräsident Georges Godel wird die Rolle des Staates keine passive sein. Allerdings sehe sich der Staat bei diesem Grossprojekt nicht in der Rolle des Motors, sondern des Begleiters. uh

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