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Finanzausgleich – besser als sein Ruf

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Autor: aRthur Zurkinden

Jahrelang stand der alte, indirekte Finanzausgleich mit den Gemeindeklassifikationen in der Kritik. Viele Gemeinden fürchteten sich vor einem Klassenwechsel, denn ein Aufstieg in eine höhere Klasse war je nach Grösse der Gemeinden sogleich mit jährlichen Mehrausgaben von mehreren Hunderttausend Franken verbunden. Solche Befürchtungen müssen die Gemeinden nicht mehr haben. Ab 1. Januar 2011 tritt der neue interkommunale Finanzausgleich mit dem Ressourcen- und dem Bedarfsausgleich in Kraft (vgl. Kasten).

Damit scheinen aber nicht alle Gemeinden ihr Glück gefunden zu haben. Viele Gemeinden machten den neuen Finanzausgleich für die Probleme beim Aufstellen des Budgets 2011 verantwortlich.

Opfer des neuen Ausgleichs

Das Jammern war zum Teil auch berechtigt. In der Tat wurden einige Gemeinden «Opfer» des neuen Finanzausgleichs, so zum Beispiel die 240-Seelen-Gemeinde Ferpicloz im Saanebezirk, wo sich eine milliardenschwere Familie niedergelassen hat. Weil die Gemeinde deshalb ein hohes Steueraufkommen aufweist, muss sie im Jahre 2011 rund 710 000 Franken in den Finanzausgleich einzahlen. Das sind fast 550 000 Franken mehr als mit dem alten System. Prompt musste Ferpicloz die Gemeindesteuern um 15 Rappen erhöhen.

Villars-sur-Glâne als grosse Verliererin

Die grösste Verliererin des neuen Finanzausgleichs ist aber die Freiburger Vorstadtgemeinde Villars-sur-Glâne mit ihren 10 000 Einwohnern. Dort hat es offensichtlich viele gute Steuerzahler, was bewirkt, dass die Gemeinde fast 5,5 Millionen Franken in den Finanzausgleich einschiessen muss. Obwohl sie 670 000 Franken vom Bedarfsausgleich erhält, fährt sie um 714 000 Franken schlechter als mit dem alten Finanzausgleich.

Verliererinnen sind aber nicht nur Gemeinden mit einem sehr hohen Steuerpotenzial, sondern auch flächenmässig grosse und finanzschwache Gemeinden wie Plaffeien. Sie haben bisher sehr grosszügig vom alten System profitiert. Plaffeien erhält im Jahre 2011 352 800 Franken vom Ressourcenausgleich und 74 200 Franken vom Bedarfsausgleich, also total 427 000 Franken, fährt aber damit um 344 400 Franken schlechter als mit dem alten Ausgleich.

Die Gewinner

Vom neuen System profitieren vor allem einwohnermässig grosse Gemeinden mit einem nicht allzu hohen Steuerpotenzial. Jenes der Stadt Freiburg ist zwar recht hoch, und sie zahlt fast 5,1 Millionen in den Finanzausgleich ein. Weil sie aber zwei Millionen vom Bedarfsausgleich erhält, fährt sie mit dem neuen Auslgeich um 3,16 Millionen besser als mit dem alten.

Zu den Gewinnerinnen gehören auch grosse Gemeinden wie Bulle, Marly, Düdingen und Estavayer-le-Lac, die zwar in den Finanzausgleich einzahlen, jedoch um rund eine Million Franken besser wegkommen als vorher, weil ihr Steuerpotenzial nicht allzu hoch ist.

Gebundene Ausgaben steigen um sechs Prozent

An den Gemeindeversammlungen wurde nicht selten gejammert, dass die gebundenen Ausgaben, die der Kanton den Gemeinden aufbürdet, im neuen Jahr massiv ansteigen werden. In der Tat steigen sie um 20 Millionen oder um sechs Prozent an. Für die finanzschwachen Gemeinden wird der Anstieg aber mehr als sechs Prozent ausmachen, denn nun müssen sich alle Gemeinden im gleichen Mass pro Einwohner an den kantonalen Töpfen beteiligen. Der Finanzausgleich findet neu direkt statt und nicht mehr in den gebundenen Ausgaben. Deshalb wurde er oft zu Unrecht zum Sündenbock gestempelt.

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