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Finanzkrise: Welche Auswirkungen?

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Autor: irmgard Lehmann

Grossrätin Marie-Thérèse Weber-Gobet und Grossrat Benoît Rey sind überzeugt, dass sich die Finanzkrise auf den Kanton auswirken wird. «Die Veränderungen auf den Finanzmärkten werden höchstwahrscheinlich in der Schweiz mit einem tieferen Wachstum des Bruttoinlandprodukts verbunden sein», schreiben sie in einer schriftlichen Anfrage.

Weniger Beiträge von SNB und Bund?

Dabei könnten der Beitrag der Nationalbank (SNB)an die Kantone (Überschüsse Nationalbankgold) und die Finanzflüsse im Rahmen des Neuen Finanzausgleichs zwischen Bund und Kantonen (NFA) betroffen sein, räumen die beiden Grossräte ein.

Fragen an den Staatsrat

Daher wollen sie vom Staatsrat wissen, ob er eine Lagebeurteilung plane und wie er die Auswirkungen der Finanzmarktkrise einschätze. Dies in den Bereichen konjunkturelle Entwicklung; Steuern; Pensionskasse (Staatspersonal) und Zinsen.

Massnahmen, um die Schäden für den Kanton Freiburg möglichst gering zu halten, müssten allenfalls ergriffen werden. Doch welche?

Regierungsprogramm und Finanzplan

Antwort haben möchten Weber-Gobet und Rey aber auch auf die Frage, ob sich die Finanzkrise auf das Regierungsprogramm und den Finanzplan für die Legislaturperiode 2007-2011 auswirken wird. Und wie die Haltung des Staatsrates zu den noch nicht umgesetzten steuerpolitischen Vorstössen auf der Basis der neusten Budget- und Finanzplanzahlen sei.

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