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Finanzplan: Kontroverse Sicht auf die Dinge

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Freiburg, «quo vadis», fragte CVP-Fraktionspräsident Claude Schenker, als der Generalrat am Dienstagabend den aktualisierten Finanzplan diskutierte. «Der Finanzplan zeigt die Richtung an», antwortete er gleich selber. «Der Gemeinderat jammert einmal mehr und kritisiert den Grossen Rat wegen Steuersenkungen.» Doch in der Realität würden die Finanzen der Stadt durch die Schuldenlast geschwächt, nicht durch Steuersenkungen.

Pierre Marchioni, Fraktionspräsident der SVP, meinte, er sei unzufrieden mit dem Finanzplan: «Die missliche Situation der städtischen Pensionskasse wird mit keinem Wort erwähnt.» Er bemängelte zudem, mehrere Projekte würden «gewollt undurchsichtig» präsentiert.

John Clerc meinte als Fraktionssprecher der SP, die Stadt müsse besser für ihre Zentrumslasten entschädigt werden. «Die linke Mehrheit im Gemeinderat hat in den letzten Jahren die Finanzen sehr gut im Griff gehabt.»

Und Maurice Page (CSP), Parteikollege und Bruder von Finanzdirektorin Madeleine Genoud-Page, fragte die bürgerlichen Parteien: «Wo liegt der Realismus?» Die Zahlen zeigten doch, dass der Gemeinderat gut arbeite. Die Rechnungen schlössen seit Jahren positiv, Schulden würden abgebaut. «Das zeigt doch, dass die Linke die Finanzen im Griff hat.»

Der Rat nahm den aktualisierten Finanzplan 2011 bis 2015 zur Kenntnis. njb

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