Methode wird überprüft
Autor: walter buchs
FREIBURG Gegenwärtig ist der Gesetzesentwurf für einen interkommunalen Finanzausgleich in der Vernehmlassung. Im Rahmen der Ausarbeitung der Stellungnahme der Stadt Freiburg wurde ein Fehler entdeckt, der den Betrag ändert, der heute beim Finanzausgleich umverteilt wird. Am Donnerstag hatte eine Arbeitssitzung stattgefunden, um die von der Gemeinde Freiburg aufgeworfene Frage zur Schätzungsmethode der Ausgleichswirkungen zu erörtern. Daran nahm unter anderem Professor Bernard Dafflon teil, der die Methode erarbeitet hatte.
Gemäss einer Mitteilung halten der Freiburger Gemeindeverband und die Gemeinde Freiburg fest, dass sie die Grundsätze des vorgeschlagenen Finanzausgleichs unterstützen. Sie behalten sich aber hiezu eine Stellungnahme vor. Dazu wird erwähnt, dass die berücksichtigten Zahlen von 2002 sind und nach der Vernehmlassung aktualisiert werden. Später werde noch den Auswirkungen des NFA Rechnung getragen. Die Vernehmlassungsfrist wird bis 30. April verlängert.