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Freiburg schafft einen Spanier aus

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Er war elf Jahre alt, als er aus Spanien in die Schweiz zog. Seine Eltern lebten bereits im Kanton Freiburg, und er wurde in die fünfte Primarklasse eingeschult. Vier Jahre später kam er das erste Mal in Kontakt mit Polizei und Jugendgericht: Zwischen 1988 und 1991 wurde er vier Mal verurteilt, vor allem wegen Verstössen gegen die Verkehrsregeln, bandenmässigen Diebstahls und Sachbeschädigung. Seit er volljährig ist, wurde der heute 43-Jährige weitere zwölf Mal verurteilt–wieder wegen der gleichen Delikte, aber auch wegen Drogendelikten, eines Überfalls, Betrug und Geldfälschung. 2002 erhielt er eine bedingte 17-monatige Haftstrafe, 2012 musste er von einer 30-monatigen Haftstrafe 18 Monate absitzen.

Der Mann bezog nie Sozialhilfe, häufte aber einen grossen Schuldenberg an. Heute hat er über 100 000 Franken Schulden.

Das kantonale Amt für Bevölkerung und Migration (BMA) warnte den Spanier Anfang 2003, nach seiner ersten, bedingten Haftstrafe: Sollte er wieder straffällig werden, müsste die Aufenthaltsgenehmigung überprüft werden. Als er 2009 wieder gegen das Gesetz verstiess, drohte das Amt, es werde ihm die Bewilligung entziehen, sollte er sein Verhalten nicht ändern. Und 2014–nach der erneuten Haftstrafe–teilte ihm das Amt für Bevölkerung und Migration mit, dass er ausreisen müsse.

Dagegen wehrte sich der Mann: Er lebe seit 32 Jahren in der Schweiz, sei gut integriert und habe einen Sohn. Zwar habe er wiederholt gegen das Gesetz verstossen, doch meist nur wegen Vermögensdelikten. Eine schwere Straftat, die eine Ausschaffung rechtfertigen würde, habe er nicht begangen.

Das Kantonsgericht Freiburg sieht dies in seinem vor kurzem veröffentlichten Urteil anders: Der Mann habe keineswegs «nur Vermögensdelikte» begangen. Er sei wegen eines Überfalls verurteilt worden–das bedeute, dass er Gewalt angewendet habe oder die Opfer in eine Situation gebracht habe, in der sie um ihr Leben fürchteten.

Das Bundesgericht gehe davon aus, dass eine zwölfmonatige Haftstrafe–ob bedingt oder unbedingt–als eine lange Strafe gelte, schreibt das Kantonsgericht. Die 30 Monate, zu denen der Mann 2012 verurteilt worden sei, lägen deutlich darüber. Und bereits die Verurteilung von 2002 zu einer 17-monatigen Haftstrafe hätte genügt, um eine Ausschaffung anzuordnen. Das Amt für Bevölkerung und Migration habe dies damals nicht getan, «um dem Angeklagten eine zweite Chance zu gewähren, welche dieser nicht ergreifen wollte», wie das Freiburger Kantonsgericht schreibt.

Das Bezirksgericht Broye habe das Verschulden des Mannes als «sehr schwer» bezeichnet. Er zeige keinerlei Skrupel und habe eine intensive kriminelle Energie entwickelt. Dies sieht das Kantonsgericht darin bestätigt, dass der Mann bereits wieder Diebstähle begangen hat, obwohl er weiss, dass er seine Aufenthaltsbewilligung verlieren könnte. «Er ist nicht fähig, die Schweizer Rechtsordnung zu respektieren», heisst es im Urteil. Deshalb sei die Gefahr, die er für die Öffentlichkeit darstelle, «real und potenziell gross». Darum sei die Ausweisung gerechtfertigt.

 Der Mann sei in Spanien eingeschult worden, heute lebten seine Eltern wieder dort, und sein Kind könne ihn an den Wochenenden besuchen; Spanien liege ja nahe. Auch darum spreche nichts gegen die Ausweisung. njb

http://www.fr.ch/tc/de/pub/index.cfm Rechtsprechung; ab 2016; Verwaltungsrecht, Entscheid Nr. 26.

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