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Freiburg verfügt über gesunde Finanzen – trotz Corona

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Die Rechnung der Stadt Freiburg lässt sich sehen. Der Gewinn gegenüber dem Budget 2020 liegt um 1,1 Millionen Franken höher – trotz Corona.

Das Rechnungsjahr 2020 der Stadt Freiburg zeichnete sich durch grosse Unsicherheiten aus: wegen der Corona-Pandemie und der Senkung der Gemeindesteuern. Trotzdem schloss die Stadt Freiburg ihre Erfolgsrechnung mit einem positiven Ergebnis von 1,5 Millionen Franken. Vorgesehen war im Betriebsbudget ein Gewinn von 0,4 Mio. Franken. Damit schliesst die Rechnung um 1,1 Millionen Franken besser ab. 

Rückstellungen für La Pila erhöht

Die Ausgaben beliefen sich im vergangenen Jahr auf knapp 250 Millionen Franken. Hervorzuheben sind dabei zwei Rückstellungen: 9 Millionen Franken für die anstehende Sanierung des belasteten Geländes der Deponie La Pila und 3,3 Millionen Franken zur Sanierung der Felswände in der Freiburger Altstadt. Dabei erhöhte der Gemeinderat die Rückstellungen für La Pila gegenüber dem Budget um fünf Millionen Franken. Dies, weil die Stadt aufgrund der Entwicklung des Sanierungsfalls ihren Anteil von 20 auf 25 Millionen Franken erhöht hat. Gemäss Raumplanungs- und Bauvorsteherin Andrea Burgener (SP) gehe der Gemeinderat davon aus, dass die Stadt mit diesem Betrag ihren Verpflichtungen nachkommen könne. «Mit letzter Sicherheit können wir das aber nicht sagen.» Wie hoch letztendlich die Schadenzahlungen ausfielen, hänge einerseits davon ab, welche Sanierungsvariante gewählt würde, und andererseits davon, wie die Aufteilung der Kosten zwischen den verschiedenen Schadenersatzpflichtigen erfolge. Gemäss Burgener hat der Staatsrat den Anteil der Stadt Freiburg bei 45 Prozent festgelegt. «Dagegen haben wir beim Kantonsgericht Beschwerde eingelegt.» Ein Urteil steht noch aus. Nebst dem Rechtsweg sucht die Stadt zudem auf dem Verhandlungsweg mit dem Kanton nach einer Lösung. 

Auf der Einnahmenseite wirkt sich der einmalige und ausserordentliche Betrag von 5,2 Millionen Franken aus, welcher der Stadt aus der Auflösung des Konsortiums für eine neue Industriezone Grossfreiburgs (CIG) zufloss. Der Betrag wird laut dem Gemeinderat im Bereich Bodenpolitik bleiben, um neue Grundstücke erwerben zu können.

Auswirkungen der Pandemie

Bei den Unternehmenssteuern konnten die Einbussen bei den Gewinnsteuern über 2,8 Millionen Franken durch die Kapitalsteuern, welche gegenüber dem Budget um 2,1 Millionen zunahmen, gemindert werden. «Die Auswirkungen der Corona-Pandemie fielen dank des guten Mixes an Unternehmen in der Stadt weniger stark ins Gewicht», sagte Finanzvorsteher Laurent Dietrich (CVP). So erzielten einige Unternehmen ein besseres Ergebnis als erwartet, wogegen die Corona-Pandemie bei anderen das Ergebnis trübte. «In den vergangenen Jahren nahmen die Gewinnsteuern insgesamt aber zu», stellte Dietrich befriedigt fest. «Trotz der Steuerreform 17 sind die zehn grössten Unternehmen nicht wie befürchtet weggezogen», was für die Zukunft positiv stimme. 

Leicht zurück gingen dagegen die Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen, und zwar um 2,5 Millionen Franken gegenüber dem Budget 2020. «Wahrscheinlich hat dies aber weniger mit der Pandemie zu tun, als mit der Bevölkerungsentwicklung.»

Investitionsstau

Bei den Investitionen beliefen sich die Ausgaben 2020 brutto auf 34,8 Millionen Franken. Per 1. Januar 2021 blieb bei den Verpflichtungskrediten ein Saldo von 106,2 Millionen Franken offen – dies bei insgesamt bewilligten 253,2 Millionen Franken per 31. Dezember 2020. Grund dafür sind Projekte, deren Realisierung aus verschiedenen Gründen noch nicht an die Hand genommen werden konnten, wie etwa die Aufwertung des Burgquartiers oder die geplanten Projekte im Bahnhofssektor. 

Erneut Betrag für Covid-Hilfsmassnahmen

Wie bereits 2020, hat der Gemeinderat im weiteren entschieden, die Covid-Hilfsmassnahmen je nach Einwicklung der Pandemie durch eine Palette von Zusatzmassnahmen fortzuführen, und zwar in Höhe des Rechnungsgewinns von 1,5 Millionen Franken.

Zum Schluss betonte Laurent Dietrich, dass die unsichere Zukunft trotz des guten Ergebnisses nicht gebannt sei. «Dennoch sind die Finanzen der Stadt Freiburg robust.» Vor allem der Eigenfinanzierungsanteil sei mit 11 Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel zufriedenstellen, sodass die Stadt in der Lage sein werde, die kommenden Herausforderungen zu meistern.

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