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Freiburger Grüne fordern bei Bluefactory-Referendum Transparenz

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Wer steckt hinter dem Bluefactory-Referendum? Das fragen sich die Freiburger Grünen und fordern Transparenz über die Urheber des parlamentarischen Referendums. «Es ist nicht nachvollziehbar, dass von einer anonymen Minderheit des Grossen Rats eine Volksabstimmung erzwungen werden kann und die Mehrheit der Urheber des Referendums nicht öffentlich zu ihrer Meinung steht», schreiben die Grünen in einer Mitteilung. Der Parteivorstand sei überzeugt, dass die beschlossenen 25 Millionen Franken des Kantons der Bluefactory AG so rasch wie möglich zur Verfügung gestellt werden müssten, um die wirtschaftliche Entwicklung nicht zu bremsen. 

Der Grosse Rat hatte das Dekret zur Erhöhung des Aktienkapitals der Bluefactory AG am 12. Februar mit 71 zu 24 Stimmen gutgeheissen. Danach haben 28 Grossrätinnen und Grossräte das parlamentarische Finanzreferendum ergriffen und so eine Volksabstimmung erzwungen. Das parlamentarische Finanzreferendum ist in der Kantonsverfassung vorgesehen, es ist in den letzten Jahren aber nicht zur Anwendung gekommen.

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