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Freihandel mit Begleitmassnahmen abstützen

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Die Volkswirtschaftsministerin lässt derzeit ein Konzept ausarbeiten, um die Land- und Ernährungswirtschaft bei ihrer Neuausrichtung zu unterstützen, wie sie vor den Delegierten des SBV sagte.Nach Leuthards Vorstellungen könnte beispielsweise der Export mit Absatzförderung unterstützt werden. Ferner könnte ein einmaliger Betrag gesprochen werden, über den die Landwirte frei verfügen dürften. Umschulungs- und Aussteigehilfen, namentlich für ältere Betriebsleiter, wären eine weitere Möglichkeit.Eine Überlegung wert wäre laut Leuthard auch die Einrichtung eines Innovationsfonds: Durch eine Stärkung von Forschung und Beratung würden Innovationen entlang der Wertschöpfungskette gefördert.

Direktzahlungen anpassen

Aber auch anderswo seien Anpassungen nötig, etwa bei den Direktzahlungen, die laut Leuthard beibehalten werden sollten. Die Arbeiten zur Überprüfung des Systems seien angelaufen, der Bericht werde nächstes Jahr vorliegen, sagte sie. Wichtig sei auch ein guter Tierschutz. Der Bundesrat werde nächstes Jahr die Verordnung zum entsprechenden Gesetz verabschieden.Die bäuerlichen Bedenken hinsichtlich des geplanten EU- und anderer Freihandelsabkommen fanden Eingang in eine Resolution zuhanden des Bundesrats. Darin fordert der SBV die Landesregierung auf, «den unnötigen Kampf für günstigere Lebensmittel über ein Freihandelsabkommen zu stoppen». In Anbetracht der Löhne und Kaufkraft in der Schweiz könne man heute im Lebensmittelbereich nicht mehr von der Hochpreisinsel Schweiz sprechen, hatte SBV-Präsident Hansjörg Walter zuvor argumentiert. sda

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