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Frühlings- und Herbstausstellungen sind auch weiterhin möglich

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Autor: Imelda ruffieux

FreiburgIm Gesetz über die Ausübung des Handels bzw. im Ausführungsreglement sind die Ausnahmebewilligungen für die Öffnung von Läden an Sonn- und Feiertagen eigentlich klar geregelt. Doch gibt es dort bei den Sonderfällen die Umschreibung «Märkte, Messen und andere ähnliche Veranstaltungen».

Dieser unklare Begriff «und ähnliche Veranstaltungen» wurde bisher in den Gemeinden unterschiedlich ausgelegt und sorgte für Ungleichbehandlungen. Dieser Praxis wollte Sicherheits- und Justizdirektor Erwin Jutzet einen Riegel vorschieben. Bei einem Anlass des Gewerbeverbandes Sense im Frühling 2008 hat er angekündigt, dass Firmenjubiläen, Neueröffnungen oder die Erweiterung des Sortiments für ihn nicht in diese Sparte fallen – sehr zur Unzufriedenheit der anwesenden Gewerbler. Der Gemeindeverband Region Sense war in der Folge in dieser Sache schriftlich an den Staatsrat gelangt.

Auch andernorts liberal

Nun liegt die Antwort von Erwin Jutzet vor. Er empfiehlt den Gemeinden, Ausnahmebewilligungen für die Geschäftsöffnungen an Wochenenden für Sonderausstellungen grundsätzlich zu erteilen.

Staatsrat Erwin Jutzet nennt zwei Erklärungen für seinen Entscheid: Zum einen konnten die betroffenen Geschäftsinhaber im guten Glauben damit rechnen, dass die bisherige Praxis weitergeführt wird, und zum anderen wenden die Nachbarkantone eine sehr liberale Handhabung an.

Im Schreiben an die Gemeinden heisst es, dass viele Fachgeschäfte für ihre Frühjahrs- und Herbstausstellungen bis jetzt von der grosszügigen Auslegung als «ähnliche Veranstaltungen» profitieren konnten. «Oft wurde die sonntägliche Öffnung dieser Geschäfte nicht ausdrücklich bewilligt, sondern stillschweigend toleriert.»

Vorgeschrieben ist, dass diese Anlässe einen festlichen Rahmen haben: z. B. Attraktionen für Familien, Musik, Verpflegung, Spiele und Unterhaltung. «Pro Jahr sind höchstens zwei Ausnahmebewilligungen zu erteilen, eine im Frühjahr und eine im Herbst», lautet die Einschränkung.

Region Sense ist zufrieden

«Die Reaktionen auf diese Regelung ist sehr positiv», sagte Erwin Jutzet auf Anfrage. Er habe auch keine Lust gehabt, jedes Wochenende zu kontrollieren, ob wieder ein Geschäft am Wochenende einen Anlass durchführt, der gegen das Reglement verstösst. Die Region Sense nehme den Entscheid erfreut zur Kenntnis, heisst es in einer Mitteilung. Der Gemeindeverband ist zufrieden, dass seine Intervention Wirkung gezeigt hat.

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