Leitartikel
Autor: Regula Saner
Für ein selbstbewusstes Zentrum, welches über seine Zukunft selbst bestimmt
Ich agglomeriere, du agglomerierst, wir agglomerieren.» Wie? Sie können es nicht mehr hören? Dieses (Un-)wort: Agglomeration? Wer könnte das besser verstehen als die Medienschaffenden. Seit Jahren, ja, seit über einem Jahrzehnt berichten wir über jeden einzelnen Pups, über jede Regung, jeden einzelnen Entwicklungsschritt dieses Gebildes mit dem Zungenbrecher-Namen «Agglomeration». Und jeden Rückschritt beobachteten wir – mit Sorge. Der Austritt von Grolley, der Austritt von Tafers. Am kommenden 1. Juni stimmt nun das Stimmvolk in den betroffenen Gemeinden über die Statuten ab.
Ich agglomeriere, du agglomerierst, wir agglomerieren. Wer kann es am schnellsten deklinieren, ohne sich zu verhaspeln? Zugegebenerweise, es ist schwierig, aber es macht auch Spass – dieses Wortspiel, welches sich an einen Spruch von Erika Schnyder, der Gemeindepräsidentin von Villars-sur-Glâne, anlehnt. Das Ganze funktioniert übrigens auch auf Französisch: «J’agglomère, tu agglomères, nous agglomerons …» Wohl ist es nur ein Spiel, aber es illustriert auf schöne Weise, dass die Entstehung der Agglomeration ein zweisprachiger Prozess war, und dass die Agglomeration auch in Zukunft ein Prozess sein wird, an dem wir alle teilhaben können. Ein Prozess, den zu verinnerlichen sich lohnen wird.
Will Freiburg nicht zur viel zitierten Ruhezone verkommen und neben den grossen Zentren Bern, Genf, Zürich und Basel nicht zu einer «Quantité négligeable» werden, dann ist es jetzt an der Zeit, Pflöcke einzuschlagen. Freiburg ist der Kanton mit dem grössten Bevölkerungswachstum in der Schweiz. Die wirtschaftliche Entwicklung, Verkehrs- und Infrastrukturaufgaben können nicht zuletzt deshalb je länger je mehr nur noch über die Gemeindegrenzen hinweg effizient gelöst werden. Dazu braucht der Kanton ein starkes Zentrum, welches ihm als Motor dient. Zwar arbeiten heute schon die Gemeinden der Stadt und Region Freiburg in den Bereichen Mobilität, Wirtschafts-, Tourismus-, und Kulturförderung zusammen. Mit der Vereinigung aller Bereiche unter dem Dach der Agglomeration wäre nun aber eine kohärente Koordination all dieser Bereiche möglich. Hinzu kämen neu die Raumplanung und der Umweltschutz, bei denen unter den Gemeinden bisher kaum eine Zusammenarbeit stattgefunden hat.
Wollen die zehn Agglomerationsgemeinden künftig zudem von Bundesgeldern profitieren, haben sie keine Wahl. Voraussetzung für eine Subventionsvergabe, namentlich für Verkehrs- und Siedlungsvorhaben, ist eine Trägerschaft. Das bedeutet nichts anderes als: Ohne institutionelle Agglomeration keine Bundesgelder. Es sei denn, die Gemeinden wären bereit, das Sagen für überregionale Projekte dem Kanton zu überlassen.
Als der Grosse Rat in weiter Voraussicht 1995 das Agglomerationsgesetz verabschiedet und der Staatsrat in der Folge den Agglomerationsperimeter mit den damals noch zwölf Gemeinden festgelegt hatte, war das eine Pioniertat. Und auch heute noch kann Freiburg diesen Anspruch geltend machen. Denn kein anderes Zusammenarbeitsmodell unter Gemeinden in der Schweiz ist so demokratisch organisiert wie die Agglomeration Freiburg. Jede Gemeinde hat ihre Vertreter in den Gremien und die Mitsprache der Bevölkerung ist via Referendum und Initiative gewährleistet. Die Sorge um einen Autonomieverlust der Gemeinden oder gar um eine Schmälerung der direkten Demokratie ist somit unbegründet. Jede und jeder hat eine Stimme.
Einen besonderen Stellenwert soll auch die Zweisprachigkeit in der Agglomeration bekommen. Sie ist in den Statuten verankert. Dies eröffnet der deutschsprachigen Minderheit die Möglichkeit, ihre Position in einem zweisprachigen Kanton zu stärken, mindestens aber zu erhalten. Abseitsstehen ist keine Lösung.
Wie immer bei grossen Projekten kann auch bei der Agglomeration dies und jenes bemängelt werden. So kann man es bedauern, dass die Agglomeration selbst keine Steuern erheben darf. Von der Niederlassung einer potenten Unternehmung in einer Gemeinde haben die anderen somit keinen direkten finanziellen Nutzen. Die Solidarität unter den Gemeinden – ein der Agglo ureigenes Anliegen – könnte dadurch an ihre Grenzen stossen.
Auch kann man sich fragen, ob das Freiburger Agglomerationsmodell mit der Entwicklung auf Bundesebene nicht überholt worden ist. Wie viel haben die Gemeinden, zusammen oder alleine, überhaupt noch zu sagen angesichts der klaren Subventionsvorgaben des Bundes? Und könnten die Agglo-Gemeinden nicht direkt fusionieren (siehe Fusionsinitiative 2011)? Das alles sind zwar berechtigte Fragen. Doch die Agglomeration verbietet neue Visionen nicht – im Gegenteil: Sie bietet eine Basis, auf die es aufzubauen gilt. Zusammenarbeiten bedeutet auch, die Bedürfnisse der anderen, nicht zuletzt die der jeweils anderen Sprachgemeinschaft, besser verstehen zu lernen. So können neue und tragfähige Ideen entstehen.
Ein Ja zur Agglo ist insofern ein Ja zu einem starken, demokratischen und dynamischen Zentrum.
