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Für schnellere Verfahren

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BERN. «Heute ist es für den Asylsuchenden ein Vorteil seine Identität nicht preiszugeben. Er kann lange im Land bleiben und Sozialhilfe beziehen, obwohl er kein Flüchtling ist.» Dies sagt Bundesrat Christoph Blocher im Interview im Hinblick auf die Abstimmung über das revidierte Asylgesetz. Deshalb brauchten die Behörden mehr Kompetenzen, um das Verfahren zu beschleunigen, und die Schweiz als Asylland weniger attraktiv ist.Der Justizminister beteuert im Weiteren, dass auch nach einer Annahme des revidierten Asylgesetzes kein Flüchtling der Einschätzung einer einzigen Amtsstelle ausgeliefert sei. Wer glaubhaft darlegen könne, warum er keine Papiere hat, erhalte trotzdem ein reguläres Asylverfahren. Tatsache sei, dass Leute, die wirklich bedroht sind, «ein Interesse daran haben, ihre Identität zu klären». BZ/FN

Interview auf Seite 23

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