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Fusion: Kommt es auf die Grösse an?

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Was bringt einer Gemeinde die Fusion mit anderen? Mehr Dynamik oder im Gegenteil weniger Flexibilität? Vor der Konsultativabstimmung vom 26. September sprachen die FN mit dem Fusionsgegner Bruno Marmier, Syndic von Villars-sur-Glâne, und dem Fusionsbefürworter, Carl-Alex Ridoré, Präsident der konstituierenden Versammlung Grossfreiburg.

Bruno Marmier, Sie sind mit zehn Jahren nach Villars-sur-Glâne gezogen, wo Sie seither leben. Was verbindet Sie mit Ihrer Gemeinde?

Marmier: Ich bin dort aufgewachsen, habe im Quartier gespielt. Villars-sur-Glâne ist der Ort meiner Kindheit. Diese Verbundenheit mit der Gemeinde wird – um auf das eigentliche Thema zu kommen – bestehen bleiben, ob wir fusionieren oder nicht. Sie steht nicht auf dem Spiel. Villars-sur-Glâne und seine natürliche Umgebung, die Aussicht, gehen nicht verloren. Dies ist nicht der Grund, weshalb ich gegen eine Fusion bin.

Warum also sind Sie gegen eine Fusion Grossfreiburgs, wenn Sie nicht um die Identität des Orts bangen?

Marmier: Villars-sur-Glâne ist eine Gemeinde von mittlerer Grösse – flexibel, dynamisch, modern – und sie bietet ihren Bürgerinnen und Bürgern sehr gute Dienstleistungen an – nicht zuletzt wegen ihrer Grösse, die Effizienz und Nähe zu den Menschen erlaubt. Diese Dynamik dient nicht nur Villars-sur-Glâne, sondern auch Grossfreiburg. 

Inwiefern?

Marmier: Um Unternehmen anzusiedeln. Davon haben alle etwas. Aus meiner Sicht macht die Vielfalt an mittelgrossen Gemeinden und Behörden den Erfolg des Kantons aus. Durch die Schaffung einer Grossgemeinde mit einem siebenköpfigen Gemeinderat, der über ein Gebiet von 50 Quadratkilometern bestimmt, geht die Vielfalt dagegen verloren. Die Behörden der neuen Gemeinde werden nicht mehr unbedingt von denselben Personen besetzt wie vorher: Ihre Zusammensetzung wird viel mehr von den Parteien bestimmt werden als heute. Die Fusion wird auch nicht dazu führen, dass noch nicht realisierte Projekte endlich verwirklicht werden. Wenn sie es heute nicht sind, dann weil es am politischen Willen gefehlt hat. 

Ridoré: Ich teile die Meinung von Bruno Marmier, dass eine Fusion die persönliche Beziehung zur eigenen Gemeinde nicht verändern wird. Auch ich habe mein ganzes Leben in Villars-sur-Glâne verbracht, ich werde mit oder ohne Fusion ein Kind von Villars-sur-Glâne bleiben. Was Bruno Marmier in Bezug auf das Erfolgsrezept Diversität und Dynamik gesagt hat, stimmt für die letzten vierzig Jahre. Seit rund zehn Jahren können wir aber feststellen, dass dieses System an seine Grenzen stösst. Darum ist es an der Zeit, sich zu fragen, ob es nicht mithilfe einer Fusion ersetzt werden soll.

Können Sie an einem Beispiel konkretisieren, wo man heute mit kleineren Gemeinden an die Grenzen stösst?

Ridoré: Beispielsweise im Wettbewerb mit dem Rest der Schweiz. Ohne eine gewisse Grösse verliert man auf eidgenössischer Ebene an Verhandlungsmacht, was für grosse Projekte und ihre Finanzierung sehr problematisch ist. Zudem sind die Verfahren in Gemeindeverbänden und bei der Erarbeitung von Konventionen zwischen Gemeinden oft langwierig und komplex. Ich präsidiere zahlreiche dieser Verbände und kenne ihre Verdienste und Grenzen. Es handelt sich um ein System, das immer unklarer und intransparenter für die Bürgerinnen und Bürger wird.

Marmier: Das stimmt, aber es wird auch nach einer Fusion Gemeindeverbände geben. Dieses Argument ist für mich daher hinfällig. Was die Bundessubventionen angeht: Die Aussage eines Staatsrats, dass die Bahnsubventionen eines Tages von der Demografie der Städte abhängig gemacht werden könnten, ist nicht stimmig. Freiburg hat den drittgrössten Bahnhof der Westschweiz. Punkt. Das hängt von der Anzahl Passagiere in der Region ab und nicht von den politischen Grenzen der Gemeinde. Mit diesem Argument versucht man den Leuten ein wenig Angst zu machen. Als es vor Jahren um die Ansiedlung der Bundesgerichte ging, zog Freiburg gegenüber Bellinzona den Kürzeren – gegenüber einer Stadt notabene, die damals bloss 18’000 Einwohnerinnen und Einwohnern zählte. Gute Projekte kommen in Bern immer an. 

Will man den Menschen Angst machen?

Ridoré: Nein, im Gegenteil, wir möchten das Vertrauen der Menschen stärken. Der Fusionsprozess findet unter Beteiligung aller Betroffenen statt. Alle Gemeinden sind freiwillig im Fusionsperimeter, sie haben alle um eine Teilnahme am Prozess gebeten, auch Villars-sur-Glâne. Nochmals: Es geht nicht darum, alle mit aller Macht bis zum Schluss im Boot zu halten. Darum führen wir ja auch eine Konsultativabstimmung durch. Wenn die Bevölkerung in einer Gemeinde nicht überzeugt ist, kann sie aus dem Prozess aussteigen. Wir zeigen einzig eine Alternative zum jetzigen System auf.

Stimmt es denn, dass sich der Bund nicht um die politischen Grenzen einer Gemeinde schert?

Ridoré: Was mich am Diskurs von Bruno Marmier erstaunt, ist, dass er sich sehr sicher ist, was der Bund will und was nicht. Ich selber kann diese Frage nicht so eindeutig beantworten. Ich kann nur sagen: Es ist die Rolle jedes politischen Entscheidungsträgers, die Zukunft vorzubereiten, die Entwicklungen im Auge zu behalten. Sicher ist, dass es eine gewisse Tendenz hin zu grösseren und kohärenteren Einheiten gibt. Für Unternehmen macht es beispielsweise unbestrittenermassen einen Unterschied, ob sie für eine Ansiedlung bei neun Gemeinden vorstellig werden müssen oder nur bei einer, die den Überblick über das ganze Gebiet hat. 

Marmier: Wirtschaftsförderung ist hauptsächlich eine Kompetenz des Kantons, die Fusion ändert daran nichts. Der Stillstand in Bezug auf die Arbeitszone Bertigny bestätigt dies: Der Wille der Gemeinde spielt keine Rolle. Im Übrigen weiss ich natürlich nicht alles mit Sicherheit. Das Fusionskonzept dagegen strotzt vor lauter Sicherheiten. Es suggeriert, dass alles, was bisher nicht funktioniert hat, mit der Fusion möglich wird. Das ist eine willkommene Ausrede für jeden Politiker: Alles, was er bisher nicht erreicht hat, kann er der fehlenden Fusion zuschreiben. Sehr kleine Gemeinden können allein vielleicht nicht mehr weitermachen. Aber ein Artikel in der Zeitschrift «Bilanz» hat kürzlich aufgezeigt, dass mittlere Gemeinden die geeignete kritische Masse haben, um effizient zu sein. Diese Strukturen zugunsten zufälliger Vorteile aufzugeben, dazu bin ich nicht bereit. 

Ridoré: Ich widerspreche in allen Punkten. Das Fusionskonzept sagt nicht, dass alles schön und gut ist. Im Gegenteil identifiziert es die anstehenden Vorteile, Nachteile und Herausforderungen klar. Die Handels- und Industriekammer, der  Freiburger Verband des Handels, des Handwerks und der Dienstleistungen und die Gewerbetreibenden, die wir getroffen haben, sind zudem einhellig der Meinung, dass eine Fusion positiv für die lokale und die überregionale Wirtschaft wäre. Schliesslich muss mit dem Mythos, dass die Gemeinden heute total autonom sind, aufgeräumt werden. Das aktuelle System funktioniert nur dank intensiver Vernetzung und Zusammenarbeit. Ein Beispiel dafür ist das Trinkwasser. Keine Gemeinde kann behaupten, dass sie ihre Bevölkerung unabhängig von anderen Gemeinden mit Trinkwasser beliefern kann. Gleiches gilt für die Kultur, für die Mobilität, die Raumplanung. Wir sind schon heute miteinander verbunden. Die Frage, die sich jetzt stellt, ist, ob wir den nächsten Schritt wagen wollen und ob dieser besser ist als der Status quo. 

Staatsrat Didier Castella möchte im Rahmen der Neuorganisation der Regionen grösseren und damit professioneller ausgestatteten Gemeinden künftig mehr Autonomie gewähren. Unter diesen Voraussetzungen müssten Sie doch für eine Fusion sein, Bruno Marmier.

Marmier: Ich möchte zuerst das Projekt, das schon vor langer Zeit angekündigt wurde, sehen. Ich weiss auf Ihre Frage mangels Informationen leider keine Antwort. Ich stelle nur fest: Gerade in der Freiburger Raumplanung mangelt es an Demokratie. 

Würde eine Delegation der Raumplanungskompetenz an die Gemeindeparlamente etwas an Ihrer Haltung zur Fusion ändern?

Marmier: Das wäre jedenfalls ein wichtiger Schritt. Aktuell werden die Menschen indes bloss aufgefordert, auf ihre Gemeindegrenzen zu verzichten und auf die weiter weg liegenden Behörden zu vertrauen, ohne dass ihnen im Gegenzug eine gewisse Macht eingeräumt würde. 

Ridoré: Ich bitte Sie auch um Vertrauen in die Institutionen, Herr Marmier. Sie selber haben im Grossen Rat eine Motion in Bezug auf die Raumplanung eingereicht. Die Oberamtmännerkonferenz, die konstituierende Versammlung, Staatsrat Castella: Alle haben sich für Ihr Anliegen ausgesprochen. Es ist genau der von Ihnen angesprochene Demokratiemangel, den der Kanton und die konstituierende Versammlung dank der Fusion von Grossfreiburg korrigieren wollen, indem die Raumplanungskompetenzen an den 80-köpfigen Generalrat delegiert werden.

Wäre es im Hinblick auf die Konsultativabstimmung nicht sinnvoll gewesen, wenn der Kanton schon vorher ein konkretes Projekt vorgelegt hätte?

Ridoré: Es wäre ideal gewesen, wenn ein Maximum an Vorkehrungen vorher getroffen worden wären. Aber man muss es auch nicht übertreiben. Mit der Konsultativabstimmung wird die Fusion nicht besiegelt. Bis zur finalen Abstimmung wird das Projekt über die Neuorganisation der Regionen auf dem Tisch liegen. 

Bruno Marmier, Sie befürchten bei einer Fusion einen Demokratieverlust. Könnte man nicht sagen, dass die Bürgerinnen und Bürger mit der Fusion mehr Rechte erhalten, weil sie in einem grösseren Gebiet mitbestimmen können?

Marmier: Ich glaube an die Wichtigkeit der Nähe. So setzt etwa die Verdichtung von Quartieren ein Gespür für die Befindlichkeiten der Bewohnerinnen und Bewohner voraus. 

Übersteigt denn Ihrer Ansicht nach die fusionierte Gemeinde die kritische Masse, um noch bürgernah politisieren zu können? Eine Gemeinde mit 75’000 Einwohnerinnen und Einwohnern ist ja noch kein Mammutgebilde.

Marmier: Nein, das ist nicht immens. Aber worin besteht der übergeordnete Bedarf einer Fusion? Ich sehe keinen. Im Gegenteil, es droht wie gesagt ein Verlust an Diversität.

Haben Sie denn Sorge, dass Sie in der neuen Gemeinde nicht wiedergewählt werden könnten?

Marmier: Schon als ich 2012 an meiner ersten Sitzung im Gemeinderat meine Skepsis gegenüber der Fusion ausgedrückt hatte, wurde mir vorgeworfen, dass ich nur an meiner Karriere interessiert sei. Mein Standpunkt ist jedoch einfach: Alles, was regional geregelt werden muss – wie die Raumplanung und die Mobilität – ist schon heute regional geregelt, notabene weit über den Fusionsperimeter hinaus. In allen anderen Bereichen sind wir allein sehr effizient. Dagegen ist die Verwaltung der Stadt Freiburg schon heute schwerfälliger als die anderer Gemeinden, sie verfügt relativ gesehen über mehr Angestellte. 

Ridoré: Ich erkläre Ihnen, warum das so ist: Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit delegieren verschiedene Gemeinden die Arbeit an die Stadt. Das ist bei der Feuerwehr der Fall, im Bereich der Baubewilligungen sowie im Bereich von Coriolis Infrastruktur. Das zeigt: Schon heute erledigen die Gemeinden nicht mehr alle Aufgaben allein, sondern in Zusammenarbeit mit der Stadt. Lassen Sie uns also nicht nur die Aufgaben delegieren, sondern gemeinsam entscheiden, wie die neue Gemeinde strukturiert sein soll. 

Marmier: Es stimmt, was Sie sagen. Ergänzend wäre auch das Beispiel der Orientierungsschulen zu erwähnen. Nach meinen Berechnungen ist die Zahl der Angestellten in Freiburg dennoch sehr hoch. Das ist nicht effizient. 

Ridoré: Wie kommen Sie darauf?

Marmier: Mehr Leute in der Verwaltung…

Ridoré: Aha… Lassen Sie uns doch die verbleibenden Unklarheiten klären, um der Bevölkerung ein definitives Projekt vorlegen zu können. Ich verstehe den Stress des Gemeinderats von Villars-sur-Glâne, unbedingt jetzt aus dem Prozess austreten zu wollen, umso weniger, als der Generalrat sich für einen Verbleib im Fusionsprozess ausgesprochen hat.

Marmier: Ich glaube nicht, dass sich das Projekt gross weiterentwickeln lässt. Der Gemeinderat von Marly hat sich für die Fusion ausgesprochen. Gleichzeitig zieht er eine Übergangsfrist von 20 Jahren in Betracht. Das beweist doch, dass Marly auch nicht sehr viel Vertrauen in das Fusionsprojekt hat. Übrigens denke ich, dass es schwierig sein wird, aus der Konsultativabstimmung die richtigen Schlüsse zu ziehen. 

Ridoré: Bei allen knappen Abstimmungsergebnissen ist es schwierig, diese zu interpretieren. Das ist in der Schweiz nichts Besonderes. 

Diese Woche hat der Staatsrat seine ausserordentliche finanzielle Unterstützung für die Fusion von knapp 77 Millionen Franken bekannt gegeben. Dazu kommt ein ordentlicher Beitrag von 23 Millionen Franken. Bruno Marmier, Sie haben kritisiert, dass der Kanton mit diesem Betrag die Bevölkerung kaufe.

Marmier: Das habe ich nicht gesagt. Ich habe von einem Marketing-Betrag gesprochen. Mithilfe eines solchen Betrags zu kommunizieren, überschreitet möglicherweise gar die Grenze dessen, was sich der Staatsrat erlauben darf. Zudem figurieren auf der Liste der Projekte, für die das Geld bestimmt ist, solche, die auch so vom Kanton mitfinanziert würden. Der tatsächliche Umfang des ausserordentlichen Finanzbeitrags ist somit unklar. Das kritisiere ich. Ich sage nicht, dass der Kanton nichts gibt.

Ridoré: Das Gesetz sieht einen ordentlichen Beitrag für Fusionen von 23 Millionen Franken vor. Der Staatsrat hat uns nun den vierfachen Betrag angekündigt. Wenn das nicht ein deutliches Zeichen des Kantons ist, die Fusion konkret unterstützen zu wollen, weiss ich auch nicht weiter.

Zu den Projekten, deren Realisierung der Staatsrat mit dem Geld beschleunigen will, gehört das Leuchtturmprojekt Mobilität. Ist das nicht in Ihrem Sinne, Bruno Marmier?

Marmier: Der Staatsrat möchte mit dem neuen Mobilitätsgesetz zusätzliche Kompetenzen im Bereich Verkehr erwerben. Unabhängig von einer Fusion wird ihm also die Aufgabe zukommen, Infrastrukturen zu finanzieren und Dienstleistungen im öffentlichen Verkehr einzukaufen – auch für die fusionierte Gemeinde. 

Bleiben wir noch kurz beim Geld. Es gibt Leute, die sagen, dass der prognostizierte Steuersatz der neuen Gemeinde auf überzogenen Annahmen bezüglich des Bevölkerungswachstums basiert. Geht die konstituierende Versammlung tatsächlich von einem zu hohen Wachstum aus?

Ridoré: Nein. Die Frage des Steuersatzes ist nicht primär an die demografische Entwicklung gebunden. 

Marmier: Das sehe ich genauso.

Also zurück zu Sinn und Unsinn einer Fusion: Bringt die Fusion am Ende tatsächlich nicht Neues, wie Bruno Marmier behauptet?

Ridoré: Doch. Sie fördert die Lebensqualität der Menschen. Die Lebensqualität muss wie ein Garten gepflegt und unterhalten werden. 

Eine neue Gemeinde braucht aber auch eine eigene Identität. Dazu hätte Deutsch als zweite Amtssprache beitragen können. Die konstituierende Versammlung hat sich jedoch dagegen entschieden. Eine verpasste Chance.

Ridoré: Persönlich finde ich es sehr schade. Aber wir müssen mit dem arbeiten, was der gesetzliche Rahmen zulässt. Wir sind mit der Förderung der pragmatischen Zweisprachigkeit so weit gegangen wie möglich. Das Ziel muss aber die offizielle Zweisprachigkeit bleiben. 

Marmier (wechselt auf Deutsch): Wir befinden uns an der Sprachgrenze. Sprachfrieden ist auch wichtig. Klar sind die Deutschsprachigen in Freiburg die Minderheit. Aber auf Bundesebene sind sie die Mehrheit. Eine offizielle Zweisprachigkeit Grossfreiburgs wäre nahezu deckungsgleich mit einer offiziellen Zweisprachigkeit auf Bezirksebene. Das ist ein sehr grosser Schritt. Sprache berührt wie Religion das Innerste eines Menschen. Leider hat es der Staatsrat auch hier verschlafen, die Frage in einem Sprachengesetz zu regeln. Das heisst aber nicht, dass es keine zweisprachigen Schulen geben kann.

Ridoré: Ich bin anderer Meinung. Wir sollten in der Zweisprachigkeit eine Stärke sehen. Für die Kulturschaffenden beispielsweise wäre die offizielle Zweisprachigkeit sehr wichtig.

Fusionsexperte Reto Steiner sagte in dieser Zeitung, dass ein rein technokratisches Fusionsprojekt nicht ausreichend sei. Es müssten mit einer Fusion Kopf und Herz berührt werden. Wie wollen Sie, Carl-Alex Ridoré, die Herzen der Menschen berühren?

Ridoré: Wir befinden uns hier vor dem Theater Equilibre. Die Menschen kommen aus allen Gemeinden hierher, so wie sie auch aus allen Gemeinden ins Nuithonie in Villars-sur-Glâne gehen. Die Fusion ist schon heute eine Realität. 

Marmier: Klar, wir leben schon heute zusammen. Davon reden wir nicht: Wir reden darüber, wie wir uns organisieren, um Entscheidungen zu treffen und Leistungen erbringen zu können. 

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