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Gemeinderat kann sich knapp durchsetzen

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Autor: Hannes Währer

Ohne lange Diskussion ist die Rechnung 2009 von den 85 anwesenden Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung Ried vom Freitag genehmigt worden. Das kann nicht erstaunen, präsentierte Gemeindepräsident Heinz Etter doch einen Überschuss von rund 75 000 Franken, bei einem Gesamtaufwand von rund 3,8 Millionen Franken. Positiv hinzu kommt, dass die Gemeinde freie Abschreibungen in der Höhe von 220 000 Franken und freie Reservezuwendungen für künftige Investitionen in der Höhe von 600 000 Franken tätigen konnte.

Zu reden gab jedoch das Traktandum Nummer drei, «Kreditantrag für die Sanierung der Turnhalle inklusive Wärmeerzeugung». Der Gemeinderat schlug vor, 192 000 Franken in die Sanierung der Turnhalle zu investieren. Hinzu kommen 202 000 Franken für die Einrichtung einer Pelletheizung; eine Notwendigkeit, da der Kanton die Ersetzung der bestehenden Heizung in zwei Jahren fordert.

Die zuständige Gemeinderätin Barbara Liechti präsentierte drei Heizungsmodelle (Pellets, Holzschnitzel und Wärmepumpe), die der Gemeinderat durch drei unabhängige Studien bezüglich Investitionskosten, Energie- und Betriebskosten sowie Kapitalkosten hatte evaluieren lassen. Laut Liechti kam eine Wärmepumpe nicht in Frage, weil der allfällige Standort der Bohrung zukünftige Bauten behindern könnte. Wegen der um 150 000 Franken tieferen Investitionskosten gegenüber Holzschnitzeln favorisierte der Gemeinderat die Pelletheizung. Hinzu komme, so Liechti, dass für die Schnitzelheizung wegen deren Volumen ein neues Silo gebaut werden müsste, das in den präsentierten Kosten noch nicht enthalten sei. Trotz dieser Begründungen wehrten sich zahlreiche Stimmberechtigte gegen die Vorlage. Mehrere Votanten plädierten aus ökologischen Gründen dafür, abzuwarten und eine Wärmepumpe zu bauen.

Wenig Transparenz

Andere wiesen auf die durch den Pellet-Bezug entstehende Abhängigkeit und forderten, Holz aus dem Wald der Revierkörperschaft zu verwenden. Schliesslich brachte Thomas Künzi, der sich in der Diskussion wohl am stärksten für eine Holzschnitzelheizung engagiert hatte, einen Rückweisungsantrag ein. Künzi hatte zuvor aus den drei vom Gemeinderat angeforderten Studien zitiert – zum Erstaunen Liechtis, denn der Gemeinderat war zuvor nicht um Einsichtnahme in die Dokumente ersucht worden.

Bei der anschliessenden Abstimmung fiel auf, dass Gemeinderat Heinz Johner, auch Waldbesitzer, gegen den übrigen Gemeinderat stimmte. Nach der Versammlung räumte Johner ein, er habe in der Sache im Gemeinderat in den Ausstand treten müssen, da er selbst beabsichtigt habe, die Gemeinde über eine zu gründende Firma mit Holzschnitzeln zu beliefern. Künzi, der den Rückweisungsantrag eingebracht hatte, erklärte auf Anfrage der FN, er habe die Studien von Johner erhalten. Trotz dieses wenig transparenten Vorgehens von Johner und Künzi gewann der Gemeinderat die Abstimmung zum Rückweisungsantrag mit 39 zu 37 Stimmen und die Schlussabstimmung mit 40 zu 36 Stimmen.

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