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Gemeinderat saniert Stadtkasse

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Autor: Nicole JEgerlehner

Das Leben einer Finanzdirektorin in der Stadt Freiburg ist hart. Sind die Finanzen endlich wieder ins Lot gebracht, kommt der Grosse Rat, dreht an einem Steuerschräubchen – und die Senkwaage hängt wieder schief, das Geld kullert aus der Stadtkasse, und kein Rappen findet mehr den Weg hinein.

Doch Not macht erfinderisch. So hat der Generalrat heuer das Feuerwerk zur 1.-August-Feier der Stadt gestrichen und damit sagenhafte 13 000 Franken gespart. Und nun macht sich der Gemeinderat gar daran, Einnahmen zu generieren – und das mit eigener, harter Arbeit: Gehts nach dem Willen des Gemeinderats, kommen der Syndic, sein Vize und die Finanzdirektorin in den Vorstand der Agglomeration. Damit würden automatisch die beiden übrigen Gemeinderatsmitglieder in den Agglomerationsrat gewählt. Und nach jedem Sitzungsbesuch klingelts in der Kasse – Sitzungsgelder gehören ja für Politikerinnen und Politiker zum Sitzen dazu.

Doch welch Enttäuschung: 50 Franken erhalten diejenigen, die sich für die Agglomeration engagieren, pro Sitzung. Da ist ein Verwaltungsratsmandat in einer privaten Unternehmung lukrativer. Der Vorstand wird mindestens zwölf Mal im Jahr zusammenkommen, der Rat etwa sechs Mal – das ergibt nur gerade 2400 Franken, welche die Stadtfreiburger Exekutivmitglieder zusammen ersitzen. Das reicht vielleicht für den Kauf einiger Pflastersteine, um die Alte Brunnengasse zu sanieren.

Doch gleich folgt die zweite Enttäuschung: Die Gemeinderatsmitglieder geben die Jetons nicht in die Stadtkasse ab, sondern behalten sie für sich. Vielleicht ist das ein Zeichen dafür, dass der Gemeinderat weiter denkt als die gemeine Bürgerin: Kann ja sein, dass die Regierungsmitglieder dank der Jetons in die nächsthöhere Steuerklasse aufsteigen – so hätte die Stadtkasse unter dem Strich mehr davon, als wenn die Gemeinderäte das Sitzungsgeld direkt ablieferten. Und dem Grossen Rat, der immer und immer wieder die Steuereinnahmen der Stadt senkt, wäre auch gleich noch ein Schnippchen geschlagen.

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