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Gemeindeverbände unter der Lupe

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Kein Schild und kein Briefkasten am renovierten Bauernhaus abseits der Dorfstrasse in St. Aubin im Broyebezirk deuten darauf hin, dass da der Freiburger Gemeinde-Verband seinen Sitz hat. Korrespondenz erfolgt über E-Mail oder ein Postfach, und wenn Geschäftsführerin Micheline Guerry-Berchier am grossen Tisch in der Stube nicht gerade Arbeit für den Verband erledigt, übt die Jungmannschaft da auch schon mal mit ihren Blasinstrumenten.

Der Freiburger Gemeinde-Verband mit seinen 150 Mitgliedern ist unauffällig. Er lädt einmal im Jahr zur Generalversammlung und verschickt äusserst selten eine Pressemitteilung, obwohl er ja die Interessen aller Gemeinden vertritt (siehe Kasten). Dies ist auch in anderen Kantonen ähnlich, und deshalb hatte sich die Wissenschaft noch nie mit den kantonalen Gemeindeverbänden auseinandergesetzt.

Diese Lücke ist nun geschlossen: Im Rahmen seines Studiums am Institut für öffentlichen Verwaltung (Idheap) der Universität Lausanne hat Vincent Perriard aus Chavannes-les-Forts im Glanebezirk eine Masterarbeit geschrieben, in der er die kantonalen Gemeindeverbände von Freiburg, Bern, Waadt und Genf verglich. Perriard erhielt vertieften Einblick in den Freiburger Verband, absolvierte er doch dort von Februar bis Juli 2016 ein Praktikum. Seine Arbeit wurde kürzlich mit der Note 6 als beste Arbeit des Instituts ausgezeichnet, und sie wird auch veröffentlicht. «Im Gegensatz zu anderen Interessengruppen wie dem Bauernverband oder dem Gewerbeverband sind die kantonalen Gemeindeverbände nie auf nationaler Ebene aktiv. Deshalb sind sie für Studien auch nicht so interessant», so Perriard. Wie er anhand der vier untersuchten Gemeindeverbände herausgefunden hat, unterscheiden sie sich alle in ihren Strukturen und sind an kantonale Gegebenheiten angepasst.

Die Gemeindeverbände gibt es unterschiedlich lange, sie sind zum Teil aus Vorgängerorganisationen hervorgegangen und waren oft «amicales» mit geselligem Zweck. Erst vor 20 bis 30 Jahren fand eine Professionalisierung statt. Den Freiburger Gemeindeverband gibt es seit 1960; 2003 erhielt er mit der Anstellung von Guerry professionelle Strukturen.

Freiburg ist beim Budget und beim Personalbestand mit 1,3 Vollzeitstellen der kleinste der untersuchten Verbände. «Dies entspricht dem Willen des Vorstandes», so Guerry. «Wir sind uns bewusst, dass wir klein sind, aber wir erreichen die Ziele, die wir uns gesetzt haben.» Wie Perriard in seiner Studie aufzeigt, drücken die Geschäftsführer den Verbänden ihren Stempel auf. Wenn der Freiburger Gemeindeverband zu einem kantonalen Geschäft Stellung bezieht, so ist dieses Papier in der Regel von Micheline Guerry redigiert. Der Vorstand segnet es ab, und die Gemeinden können die Position des Verbandes übernehmen oder auch nicht. «Diese Konstellation stellt auch eine Gefahr dar», so Perriard. «Wenn der Verband die Geschäftsführerin verlieren sollte, würden ihre Kontakte, Erfahrung und Kenntnisse verloren gehen.»

Perriard hat festgestellt, dass der Freiburger Gemeindeverband bei den Mitgliedern wie beim Kanton grosse Anerkennung geniesst. Dies ist auch in Bern und Genf so, einzig in der Waadt sind die Beziehungen angespannt, seit der Kanton aufgrund einer Finanzkrise Kosten auf die Gemeinden abwälzen wollte. Waadt ist der einzige Kanton, bei dem der Gemeindeverband einmal ein Referendum ergriffen hat. Die Gemeindeverbände in Freiburg, Waadt und Bern sind privatrechtlich organisiert, die Mitgliedschaft ist freiwillig. Aber nur in Freiburg sind alle Gemeinden auch Mitglied.

In Freiburg stellt jeder Bezirk je ein Mitglied aus dem Hauptort und einer kleinen Gemeinde in den Vorstand. Dies sorgt für Rückhalt bei den Gemeinden, hat aber den Nachteil, dass der Verband keinen Einfluss auf die Zusammensetzung des Vorstands hat, wie Perriard betont. «Derzeit sind nur drei Vorstandsmitglieder auch Grossräte», ergänzt Guerry. Um dieses Manko wettzumachen, hat die Generalsekretärin 2003 den Club der Gemeinden im Grossen Rat initiiert. So nimmt der Verband vor jeder Session zu den Geschäften Stellung. Guerry: «Mit der für Freiburg so typischen Kultur des Dialogs begleiten wir Geschäfte vom Anfang bis zum Schluss.»

Alle Verbände bieten ihren Mitglieder auch Dienstleistungen an. Diese reichen von juristischer Beratung bis zu Weiterbildung. Während die anderen Verbände Gemeindeangestellte ausbilden, sind es in Freiburg Gemeinderäte. Zwei Kantone bieten spezifische Leistungen an: Der Waadtländer Verband betreibt einen Ausleihservice von Gemeindefahnen, der Freiburger koordiniert Fahrgemeinschaften.

Zur Organisation

Gemeindeautonomie steht zuoberst

Den Freiburger Gemeindeverband gibt es seit 1960. Er hatte wenig Einfluss, deshalb entschieden die Mitglieder 2002, die Beiträge zu erhöhen: 2003 nahm mit Micheline Guerry-Berchier eine vollamtliche Geschäftsführerin ihre Arbeit auf. Per 1. Januar 2016 zählte der Verband 150 Mitglieder, deren Zahl sich mit Gemeindefusionen aber reduziert. Der Verband untersteht dem Privatrecht. Die Generalversammlung wählt 15 Vorstandsmitglieder für jeweils fünf Jahre: Jeder Bezirk stellt zwei Personen, dazu die Stadt Freiburg eine. Ziel ist die Erhaltung und Förderung der Gemeindeautonomie. Der Verband bildet Gemeinderäte aus, erteilt juristischen Rat, coacht Fusionen und betreibt eine Plattform für Fahrgemeinschaften.

uh

«Es besteht die Gefahr, dass Kontakte, Erfahrung und Kenntnisse verloren gehen.»

Vincent Perriard

Autor

«Wir sind uns bewusst, dass wir klein sind. Aber wir erreichen die gesteckten Ziele.»

Micheline Guerry-Berchier

Geschäftsführerin Freiburger Gemeindeverband

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