«Wir können schon einige Effekte der Sparmassnahmen feststellen. Es wurde eine grosse Arbeit geleistet. Dennoch sieht das Budget 2016 einen Verlust vor und Marly wird wohl auch künftig tiefgründigen Diskussionen über die Finanzmittel nicht entgehen können.» Dies sagte Anne Defferard (FDP), Präsidentin der Finanzkommission, am Mittwochabend vor dem Generalrat Marly, bevor sie dem Budget 2016 im Namen der Finanzkommission ihre Zustimmung gab. Dieses sieht bei einem Aufwand von 36,1 Millionen Franken ein Defizit von gut 891 000 Franken vor (siehe FN vom Mittwoch).

Auch Sergio Mantelli erwähnte im Namen der FDP die grossen Bemühungen des Gemeinderats. Nun gelte es, diese Haltung auch in der kommenden Legislatur beizubehalten, damit der Steuerfuss in Marly weiterhin akzeptabel bleibe. Anders klang es bei Bruno Rüeger, der sich im Namen der SP ebenfalls zum Budget äusserte. Trotz der Sparübungen stiegen die Schulden der Gemeinde an, die Kapazität zur Eigenfinanzierung sei sehr gering. «Wir bewegen uns hin zu einer Politik der Unbeweglichkeit», kritisierte Rüeger und forderte damit implizit eine Erhöhung der Steuern.

Anlass zu langwierigen Diskussionen gab der Voranschlag indes nicht. Den einzigen Änderungsantrag reichte Line Widmer-Comment (CVP) ein. Sie forderte, dass die Subvention ans Skilager der 5. und 6. Klassen, die der Gemeinderat um die Hälfte gekürzt hatte, um 12 250 Franken wieder auf den vorherigen Betrag erhöht wird. Der Generalrat stimmte dem mit 21 zu 17 Stimmen bei 7 Enthaltungen zu.

Einige Nachforschungen hätten gezeigt, dass die gemeindeeigene Krippe Les Poucetofs im Vergleich zu anderen Krippen deutlich mehr Personal beschäftige, sagte Generalrätin France Lacotte (FDP). Sie forderte in einem Postulat, dass der Gemeinderat eine Analyse der Leistung und Kosten vornimmt oder–falls dies kurzfristig nicht möglich ist–zumindest Position bezieht. Ebenfalls sei eine Reprivatisierung der Krippe zu prüfen. Der Generalrat entscheidet an der nächsten Sitzung über die Überweisung des Postulats.

Lieber etappenweise

Zu grösserem Widerstand als das Budget führten zwei der Investitionen, die der Gemeinderat im Investitionsbudget (siehe Kasten) vorgesehen hatte. Um den Forderungen des Referendumskomitees, das sich Anfang Jahr gegen die Steuererhöhung eingesetzt hatte, nachzukommen, beantragte der Gemeinderat einen Kredit von 120 000 Franken für ein externes Audit, das insbesondere die Verwaltung unter die Lupe nehmen sollte.Der Gemeinderat habe die Werkzeuge in der Hand, um selbst Sparpotenzial zu erkennen, wo dieses vorhanden sei, befand aber die Finanzkommission und empfahl den Kredit zur Ablehnung. Dem folgte der Generalrat mit 24 zu 17 Stimmen bei 5 Enthaltungen.

Auch nicht einverstanden zeigte sich der Generalrat mit einem Kredit von 250 000 Franken für die Vergrösserung des Schulzentrums Marly Cité. Der Gemeinderat hatte geplant, mit diesem Kredit eine Studie zum zukünftigen Bedarf an Klassenzimmern, der sich mit der Entwicklung des Marly Innovation Centers verändern wird, den Wettbewerb und die Fertigstellung der Dokumente für die Vergabe der Arbeiten zu bezahlen. «Wäre es nicht besser, in einer ersten Etappe nur den Bedarf zu bestimmen?», fragte Generalrätin Dominique Alt (CVP). Die Vergrösserung des Schulzentrums werde voraussichtlich zwölf Millionen Franken kosten. Ein solches Projekt brauche den Rückhalt aus der Bevölkerung, deshalb lohne es sich, sich dafür Zeit zu nehmen. Der Generalrat folgte ihrer Argumentation und genehmigte nur einen Kredit von 50 000 Franken, um den künftigen Platzbedarf zu bestimmen.