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Geschäftsführermodell und andere Massnahmen

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Autor: Regula Saner

Dazu zählt das Geschäftsführermodell, welches bereits in verschiedenen Schweizer Gemeinden existiert. Dabei ist die strategische (Gemeinderat) von der operativen Ebene (Verwaltung) getrennt. Ähnlich einem CEO würde der Geschäftsführer die Verwaltungsgeschäfte leiten, während die Gemeinderäte wie Verwaltungsräte nur noch die politisch-strategischen Entscheidungen fällen. Im Kanton Freiburg ist dieses Modell kaum ein Thema. Es wäre laut Nicolas Bürgisser für kleine Gemeinden auch zu teuer. Heute können Gemeinden unabhängig von der Einwohnerzahl fünf, sieben oder neun Gemeinderäte haben. Einst erlaubte das Gemeindegesetz auch einen dreiköpfigen Gemeinderat. Eine Wiedereinführung dieser Möglichkeit habe er bei der jetzigen Gesetzesrevision nicht zur Diskussion stellen wollen, sagte Pascal Corminboeuf. «In Genf zum Beispiel bestehen alle Gemeinderäte aus drei Personen, die vollamtlich tätig sind. Das ist aber teuer. Und das Risiko, bei einer Nichtwiederwahl gleich auch noch den Job zu verlieren, muss zuerst einer eingehen wollen.»

Auswärtige Kandidaten

Kaum Chancen bei der Bevölkerung dürfte im Weiteren die Idee haben, Gemeinderäte auswärts zu rekrutieren. Das würde laut Staatsrechtler Bernard Waldmann zudem eine Änderung des Gesetzes über die politischen Rechte erfordern.

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