Freiburg 01.07.2020

Resolution des Generalrats gegen Rassismus

«Kein Platz für Rassismus in der Stadt Freiburg (oder anderswo)!» So heisst der Titel einer Resolution, die das Freiburger Stadtparlament am Montagabend verabschiedet hat. «Die Notwendigkeit, Sensibilisierung und Bewusstsein von Rassismus zu fördern, ist nach wie vor gross und muss konstant verfolgt werden», heisst es im Text, den die SP-Generalräte Marc Vonlanthen und Elias Moussa eingebracht haben. Dies gelte insbesondere «in diesen Zeiten der Ungewissheit, in denen Abschottung und die Suche nach einem einfachen Sündenbock wieder an der Tagesordnung sind».

In der Resolution fordert der Generalrat den Gemeinderat auf, die Rassismusprävention in der Stadt Freiburg weiter zu stärken; dafür soll er auch die finanziellen Mittel zur Verfügung stellen.

Mehrere Enthaltungen

Gerade dies störte die SVP: Fraktionssprecher Pascal Wicht sagte, eine Resolution stelle eine reine Deklaration dar. Der vorliegende Vorstoss aber fordere konkrete Massnahmen mit finanziellen Folgen – er sei ein Postulat, keine Resolution. Seine Partei werde sich daher der Stimme enthalten. Wicht betonte, dass seine Partei sich hinter die Forderung stelle, dass alle unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Geschlecht oder sexueller Orientierung gleich behandelt werden sollen.

Der Generalrat akzeptierte die Resolution mit 44 Ja- gegen 2 Nein-Stimmen bei 17 Enthaltungen. Aus dem SVP-Lager stammten nur fünf Enthaltungen, da in der neunköpfigen Fraktion am Montagabend vier Ratsmitglieder fehlten.

njb