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Grundsätzlich eine Sitzung

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Immer wieder hatten Freiburger Generalräte die Einführung eines elektronischen Systems für die Abstimmungen gefordert. Ab der kommenden Legislatur wird der Generalrat deshalb in den Saal des Grossen Rats umziehen (die FN berichteten). Damit er das dortige elektronische System auch nutzen darf, musste er am Dienstagabend sein eigenes Reglement ändern. In der Hoffnung auf effizientere Sitzungen und Abstimmungen mit einer geringeren Fehlerquote stimmte der Generalrat der Änderung mit einer eindeutigen Mehrheit zu.

Auch immer wieder für Diskussionen gesorgt hatten im Generalrat die Länge und die Anzahl der Sitzungen. Deshalb hatten Generalrätin Lise-Marie Graden (SP) sowie 35 Mitunterzeichnende einen Antrag für eine Änderung des Generalratsreglements eingereicht. Statt «grundsätzlich einmal pro Monat» ausser Juli und August solle der Text für die Zahl der Sitzungen in «mindestens einmal pro Monat» geändert werden.

Es sei nicht vernünftig, Anfang Jahr eine fixe Zahl von Sitzungen festzulegen, ohne die Inhalte zu kennen, sagte Syndic Pierre-Alain Clément (SP). Verbesserungen seien aber auch anders möglich. So könne etwa mit dem neuen System die Redezeit auf fünf Minuten beschränkt werden.

«Sechs Botschaften, zwanzig Schlussberichte, zwei Anträge und neun Postulate: Heute ist bereits die Nachsitzung und wir sind erst bei Traktandum 10», sagte Lise-Marie Graden und verwies damit auf die Notwendigkeit von mehr Sitzungen. «Denn weniger Postulate einzureichen oder die Redezeit zu begrenzen, liegt nicht im Sinn des Generalrats.» Sie hoffe, dass der neue Gemeinderat auch bei einer Ablehnung des Antrags mehr Sitzungen einberufe–denn möglich sei dies auch mit dem jetzigen Gesetz. Der Generalrat verwarf den Antrag mit 29 zu 25 Stimmen bei 12 Enthaltungen. rb

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