FREIBURG «Die Grünen sind nicht grundsätzlich gegen kurzfristige Massnahmen, die das Budget der Stadt entlasten», heisst es in einer Mitteilung vom Samstag. Allerdings müssten diese in eine transparente mittel- und langfristige Strategie eingebunden sein. Kopflose Sparübungen sowie Budgetrückweisungen gehören nicht in dieses Szenario», heisst es weiter.
Unabhängige Analyse
Die Grünen schlagen nun vor, dass der Gemeinderat einen nachhaltigen Performance-Plan erarbeiten soll. Dazu brauche es eine unabhängige ausserkantonale Fachstelle, die das Funktionieren der Stadtverwaltung in Bezug auf Leistungen und Kosten analysiert und dann einen Vergleich anstellt mit den Verwaltungen von vergleichbaren Schweizer Städten. Aarau, Zug, Thun oder Neuenburg würden sich nach Ansicht der Grünen für einen solchen Vergleich eignen. Zu untersuchen sei auch, wie andere Städte ihre Effizienz durch Verstärkung der kommunalen Zusammenarbeit oder durch Fusionen erhöht haben.
Zeithorizont 2011
Die Arbeit der unabhängigen Fachstelle könne im Rahmen einer Pilotgruppe oder von der Finanzkommission begleitet werden, schreiben die Grünen weiter. Ziel müsse es sein, für 2011 ein ausgeglichenes Budget anzustreben, ohne das Angebot an die Bürger und Bürgerinnen zu reduzieren oder die Steuern zu erhöhen.
Die Grünen erwarten, dass der Gemeinderat in der Neuauflage des Budgets 2009, das in zwei Wochen dem Generalrat vorgelegt wird, einen «substantiellen Betrag» für das vorgeschlagene externe Mandat vorsieht. Denn für die Grünen ist zügiges Handeln angezeigt: Der Performance-Plan soll bereits den Budgetprozess 2010 beeinflussen und im kommenden Dezember mit ersten Resultaten aufwarten. cn
