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«Gute Nacht, Genossen»

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In den sozialdemokratischen Breitengraden hat es fünf vor zwölf geschlagen. Nachdem sich die Sozialisten in Frankreich in die politische Bedeutungslosigkeit verabschiedet haben, zeichnen sich auch in Deutschland und Österreich grosse Wahlniederlagen ab. Die Auftritte der Sozialdemokraten in Medien und Fernsehinterviews in den letzten Tagen und Wochen während des Wahlkampfs sind fast

zu bemitleiden. Politische Gegner werden auch schon als

Verschwörungstheoretiker bezeichnet. So geschehen in der Sendung «Anne Will», wo Olaf Scholz, der Bürgermeister aus Hamburg, Sahra Wagenknecht von den Linken als so eine abstempelte. In Österreich hat man nur eine mittelmässige Regierungsbilanz vorzuweisen, und in Deutschland hat man sich innerlich schon auf eine weitere grosse Koalition vorbereitet. Bruno Kreisky und

Willy Brandt würden sich im Grab umdrehen, wenn sie das noch miterleben würden.

Kanzler Christian Kern in Österreich musste bei SPÖ-Parteifunktionären Pizza ausliefern und sich dabei filmen lassen, um volksnah zu wirken, und Martin Schulz, der Kanzlerkandidat der SPD, musste sogar seine eigenen Anhänger auffordern, ihn anzufeuern. Das ist an Tragik nicht mehr zu überbieten. Sobald Ministerposten winken, werden sämtliche Grundsätze über Bord geworfen. Die einstige Partei der kleinen Leute ist heute zum Selbstbedienungsladen geworden. Der Wahlspruch der österreichischen SPÖ ist Programm: «Holen Sie sich, was Ihnen zusteht.»

Die einst prägendste demokratische Kraft Europas steht heute kurz vor dem grössten Scherbenhaufen ihrer eigenen Geschichte. Gute Nacht, Genossinnen und Genossen, wenn ihr nicht bald aufwacht.

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