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Guy Parmelin erntet Kritik für Sistierung von Fliegerabwehrraketen

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 Mit dem Entscheid, das Projekt zur Beschaffung von Fliegerabwehrraketen auf Eis zu legen, stösst Bundesrat Guy Parmelin bei der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates auf Skepsis. Es habe an der gestrigen Sitzung viele kritische Stimmen gegeben, so Kommissionspräsident Isidor Baumann (CVP/UR). Auch beim Budget stellt sich die Kommission weiter gegen den Bundesrat, der Einsparungen gefordert hatte. Sie genehmigte zudem für 2016 Rüstungsausgaben über 1,34 Milliarden Franken und das Immobilienprogramm über 572 Millionen Franken. Dieses beinhaltet vorerst keine Umbaupläne für die Freiburger Waffenplätze. sda

Bericht Seite 15

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