Untertitel: Abgewiesene Asylsuchende in der Waadt
Aubert und ihr Ratskollege Philippe Martinet (Grüne) wollen nach der parlamentarischen Sommerpause nächste Woche aktiv werden. In einer dringlichen Interpellation wolle man zuerst wissen, wie die Regierung die Motion des FDP-Grossrats Serge Melly umzusetzen gedenke, sagte Aubert.
Vom Vorstoss Melly sind Asylsuchende der so genannten «Gruppe der 523» betroffen. Dies sind Asylsuchende, deren Dossiers im Rahmen der Härtefallregelung vom Bund nochmals überprüft werden. Viele von ihnen sind Überlebende des Massakers von Srebrenica.
Der Regierungsrat hatte am 6. Juli angekündigt, dass er Ende August erklären werde, wie die Motion umgesetzt werde. In der Zwischenzeit fühle sich die Regierung aber nicht an die Motion gebunden.
Seit der Motion Melly liess die Regierung drei Personen in Ausschaffungshaft setzen. Dank einem Rekurs und der von einem Gericht erteilten aufschiebenden Wirkung sollte einer davon noch am Montag wieder aus der Haft entlassen werden.
