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Herbe Niederlage für Doris Leuthard

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Das Nein zur teureren Vignette ist das überraschendste Resultat des Abstimmungssonntags. Und es ist eine Ohrfeige für den Bundesrat und Verkehrsministerin Doris Leuthard. Bei der «1:12»-Initiative der Jungsozialisten, die mit 65,3 Prozent bachab geschickt wurde, spielte das klassische Links-rechts-Muster, während die Familieninitiative mit einem Nein-Anteil von 58,5 Prozent unter anderem daran gescheitert sein dürfte, dass die SVP nicht mit der grossen Kelle anrichtete.

Doris Leuthard hatte im Vorfeld damit gedroht, dass das Benzin im Falle eines Neins zur Vignettenvorlage teurer wird. Doch das Stimmvolk liess sich nicht unter Druck setzen. Es lehnte den Aufschlag von 40 auf 100 Franken klar ab. Und nahm somit in Kauf, dass der Bund nicht wie geplant von den Kantonen rund 400 Kilometer Strassen und Bauprojekte übernehmen kann. Bisher folgte die Deutschschweiz in der Strassenfinanzierung fast immer den Vorschlägen der Behörde.

Freiburg wie die Schweiz

Kein Kanton stimmte der «1:12»-Initiative der Juso und der Preiserhöhung der Autobahnvignette zu. Die SVP-Familieninitiative wurde nur von Uri, Schwyz und Appenzell-Innerrhoden angenommen. Sehr ähnlich wie das Schweizer Stimmvolk verhielt sich auch dasjenige von Freiburg an der Urne: 61, 9 Prozent sagten Nein zur «1:12»-Initiative, gar 69,4 Prozent wollten nichts von einer um 150 Prozent teureren Autobahnvignette wissen, und 59,4 Prozent lehnten die SVP-Familieninitiative ab, was die Freiburger SVP sehr verärgert. sda/az

 Seiten 3, 4, 14 und 15

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