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Hoffnung für die Türkei

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Ahmet Necdet Sezer legt Amtseid ab

Ahmet N. Sezer forderte nach seiner Vereidigung politische Reformen, um der Türkei den Weg in die Europäische Union (EU) zu ebnen. Der neue türkische Präsident hatte sich während seiner Zeit als Richter bereits für eine Annäherung des türkischen Rechts an europäische Standards eingesetzt.

Der frisch vereidigte Staatsmann sagte, die Türkei müsse sich öffnen und an den Werten der EU-Staaten orientieren. Der Erfolg der Türkei bei der Sicherung von Recht und Demokratie werde das internationale Ansehen des Landes mehren. Sezers Eintreten für eine Verbesserung der Menschenrechtssituation in der Türkei wurde von der EU begrüsst.

Neue Akzente erwartet

Der bisherige Präsident des Verfassungsgerichts Sezer ist der erste Präsident der Türkei, der weder aus der Armee noch aus der Politik kommt. Von Sezer wird erwartet, dass er in seiner siebenjährigen Amtszeit neue Akzente setzt, um alte Blockierungen wirklich lösen zu können.

Viele Türkinnen und Türken unterschiedlichster politischer Auffassungen versprechen sich von ihm grundlegende Veränderungen. Aufsehen erregte Sezer bereits mit seiner Forderung als Verfassungsrichter, sämtliche Gesetze abzuschaffen, welche die Meinungsfreiheit in der Türkei beschränken. Sezer war bei seiner Kandidatur sowohl von der Regierungskoalition als auch von der Opposition unterstützt worden.

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