«Ich fühle mich verantwortlich, meine Projekte jetzt durchzuziehen»

Wie schon vor fünf Jahren wird Alain Berset (SP) 2023 als Bundespräsident die Geschicke der Schweiz leiten. Im Interview mit den FN spricht Berset über die Departementsverteilung und Rücktrittsgerüchte. Entgegen vieler Spekulationen hat der Freiburger sein Ressort nicht gewechselt, sondern steht immer noch dem Innendepartement vor. Dort sind die Baustellen dieselben geblieben wie 2018: die Gesundheitskosten sowie die Alters- und Sozialvorsorge. 

Bundesrat Alain Berset, Sie waren vor fünf Jahren schon einmal Bundespräsident. Wenn Sie zurückblicken, was kommt Ihnen in den Sinn?

Das war eine völlig andere Zeit als heute. Die Welt sah noch viel stabiler aus. Es war vor der Covid-Krise. Auf dem europäischen Kontinent gab es keinen Krieg.

Haben Sie besondere Erinnerungen an ein Ereignis oder Begegnungen?

Als Bundespräsident hatte ich die Gelegenheit, sehr viele Leute zu treffen. Ich kann mich noch gut erinnern an die 1.-August-Wanderung an den Schwarzsee. Das war ein sehr schöner Moment. Einfach zusammen zu wandern, gemütlich etwas zu essen und zu trinken und zusammen zu reden. Dann gab es auch internationale Kontakte, die mich beeindruckt haben. Es gab Friedensprozesse, bei denen die Schweiz eine Rolle gespielt hat.

Können Sie ein konkretes Beispiel geben?

In Mosambik zum Beispiel.

2023 beginnt Ihr zweites Amtsjahr als Bundespräsident. Wo sehen Sie da die besonderen Themen und Herausforderungen?

Es ist wie 2018, aber doch anders. Wir haben drei Jahre Pandemie hinter uns, die mit grosser Ungewissheit verbunden waren. In anderer Form sind Ungewissheit und Unsicherheit auch heute wieder präsent. Wir haben Krieg in Europa. Die Diskussionen um die Energieversorgung verunsichern viele Menschen. Wir müssen alles dafür tun, den sozialen Zusammenhalt in der Schweiz zu stärken und das Bewusstsein für die Vielfalt der Schweiz zu schärfen.

Ein Schweizer Bundespräsident hat nicht jene Bedeutung, wie sie in anderen Regierungen ein Ministerpräsident oder Bundeskanzler hat. Aber eigentlich ist er doch mehr als bloss ein Primus inter Pares – oder wie ist Ihr Amtsverständnis?

Ich glaube, wir müssen da bescheiden bleiben. Jedes Jahr nimmt ein anderes Mitglied der Landesregierung diese Rolle ein und sorgt vor allem für eine gute Debattenkultur im Bundesrat. Der Staatschef in der Schweiz ist aber das Bundesratskollegium, nicht eine Einzelperson.

Was wollen Sie für Schwerpunkte setzen?

Ich bin skeptisch gegenüber der Idee, mein Präsidialjahr unter ein bestimmtes Motto zu setzen. Wir wissen nie genau, was passieren wird. Nach den spannungsreichen Jahren der Covid-Pandemie ist aber sicher wichtig, dass wir den Zusammenhalt in der Bevölkerung stärken.

Seit letztem Mittwoch haben Sie eine neue Kollegin und einen neuen Kollegen im Bundesrat. Wie ist Ihr Eindruck der Neuen?

Sehr gut. Ich freue mich, mit der neuen Kollegin und dem neuen Kollegen zusammenzuarbeiten.

Schaut man sich die Berichterstattung über die Bundesratswahlen an, so fällt auf: Gewisse Medien kritisieren, dass die Grossstädte nicht mehr im Bundesrat vertreten sind und die Deutschschweizer in der Minderheit. Sehen Sie dies auch als ein Problem an?

Ich verstehe, dass man diese Diskussion führt. Es ist aber kein Problem für den Bundesrat als Gremium. Man kann die Menschen nicht einfach einteilen in Städter und Landbewohner. Ich lebe seit bald 50 Jahren in Belfaux, eigentlich ein ländliches Dorf. Gleichzeitig gehört Belfaux zur Agglomeration Freiburg, einem Lebensraum mit über 80’000 Menschen. In meinem gesamten beruflichen Leben habe ich immer in Städten gearbeitet. Nur die freiburgische Fahne ist schwarz-weiss, die Realität sieht heute anders aus. Das widerspiegelt sich auch im Bundesrat.

Waren Sie überrascht, wie das Parlament gewählt hat?

Das Parlament hat die Pflicht und die Verantwortung, die Schweizer Regierung zu bestimmen. Und das Parlament hat sich bewusst und in Kenntnis aller Faktoren entschieden. Das gilt es zu respektieren.

Sie wurden mit nur 140 Stimmen zum Bundespräsidenten gewählt. Vor fünf Jahren hatten Sie noch 190 Stimmen geholt. Wie erklären Sie sich, so wenig Stimmen erhalten zu haben?

Man darf das nicht überbewerten. Vielleicht hat die Bewältigung der Pandemie eine Rolle gespielt, als ich mich stark exponieren musste. Der Bundesrat musste in den letzten Jahren Entscheidungen fällen, die nicht allen gefallen haben.

Vor und nach der Departementsverteilung wurde viel geschrieben und interpretiert. Wie ist Alain Berset damit zufrieden, wie die Departemente nun verteilt sind?

Ich bin sehr zufrieden damit. Zu den Diskussionen innerhalb des Bundesrats kann ich nichts sagen, die sind vertraulich. Das Wichtigste ist in dieser Diskussion, für das Land die beste Lösung zu erreichen.

Trotzdem, es wurde behauptet, Sie hätten jetzt gerne gewechselt. Stimmt das?

Ich hatte 2012 das Privileg, das Innendepartement übernehmen zu können. Es ist eines der Schlüsseldepartemente mit Bereichen, die von zentraler Bedeutung für die Menschen im Land sind. Denken Sie beispielsweise an die Gesundheit und die Sozial- und Altersvorsorge. Derzeit stehen viele wichtige und komplexe Projekte an. In diesem Departement habe ich schon 28 Volksabstimmungen erlebt. Das zeigt die Bedeutung der Arbeit, die hier gemacht wird. Mein Ziel ist es, im EDI weiterzumachen.

Wird bei der Departementsverteilung die Einflussnahme von aussen, etwa durch die Parteien, überschätzt?

Mich hat überrascht, wie stark medial über die Interessen der Bundesräte diskutiert und spekuliert wurde. Am Ende ist es aber viel einfacher, als es scheint: Wir sind sieben Bundesrätinnen und Bundesräte, die sich treffen, diskutieren und entscheiden.

Was haben Sie sich für Ziele gesetzt im EDI für das kommende Jahr?

Es gibt viel zu tun in den nächsten Jahren. Eine wichtige Reform im Gesundheitswesen ist ein neuer Tarif im ambulanten Bereich. Also wer wie viel für eine Behandlung berechnen darf. Der heute gültige Tarmed ist veraltet und setzt falsche Anreize. Wichtig ist auch die einheitliche Finanzierung von ambulanten und stationären Leistungen. Auch hier gibt es falsche Anreize. Zu den Gesundheitskosten sind zudem zwei Volksinitiativen mit Gegenvorschlägen des Bundesrats hängig. Bei der Altersvorsorge steht nach der AHV-Reform die Reform der zweiten Säule an. Hier müssen wir endlich die Situation der Frauen verbessern. Im Moment läuft die Diskussion im Parlament.

Sie sind ab Januar der dienstälteste Bundesrat, obwohl Sie mit 50 Jahren vom Alter her der jüngste sind. Der Tessiner Giuseppe Motta sass insgesamt 28 Jahre lang im Bundesrat starb 1940 sogar im Amt. Wird der ehemalige Mittelstreckenläufer Alain Berset im Bundesrat noch zum Marathonmann?

Ich bin jetzt zwar der Amtsälteste, aber weiterhin der Jüngste. Ich bin sehr motiviert, meine Projekte im EDI weiter voranzutreiben.

Es wurde schon spekuliert, dass Sie bald zurücktreten werden. Wenn man Sie so sprechen hört, so ist ein Rücktritt in den nächsten ein oder zwei Jahren kein Thema für Sie?

Nein. Man muss aber immer bescheiden sein. Es gab ja gerade einen Rücktritt im Bundesrat, der so nicht eingeplant war. Ich bin sehr motiviert und freue mich sehr auf mein Präsidialjahr. Wie ich schon erwähnt habe, sind meine Dossiers von zentraler Bedeutung für die Entwicklung unseres Gesundheitssystems und unserer Sozialvorsorge. Ich fühle mich verantwortlich, diese Projekte jetzt durchzuziehen.

Zum Schluss: Eines Ihrer Hobbys ist Fliegen, Sie haben die Pilotenlizenz. Wieso diese Faszination für die Fliegerei?

Ich hatte schon immer ein Interesse für alles, womit man sich fortbewegen kann. Zum Beispiel habe ich früher einmal segeln gelernt. Und als Kind wollte ich Lokführer werden. Allerdings bleibt als Bundesrat kaum Zeit für Hobbys.